17.02.2021 / Antifaschismus / Seite 15

»Reichsregierung« aus Gesetz getilgt

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag die Neufassung eines mehr als 80 Jahre alten Gesetzes beschlossen, um Begriffe aus der Zeit des Deutschen Reichs zu tilgen. Der bislang gültige Text enthielt immer noch Worte wie »Reichsregierung«, »Reichsminister des Innern« und »Deutsches Reich«. Das von den Nazis beschlossene Namensänderungsgesetz stammt aus dem Januar 1938. Nach Gründung der BRD wurde es Bundesrecht und galt als solches fort. (AFP/jW)

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