14.01.2021 / Ausland / Seite 7

Ungewohnte Töne aus Pjöngjang

Nordkoreas Staatschef übt auf Parteitag Selbstkritik. Position dennoch gefestigt

Rainer Werning

Am Mittwoch ist in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) der VIII. Parteitag der regierenden Partei der Arbeit Koreas (PdAK) nach acht Tagen beendet worden. Zuvor war die nordkoreanische Metropole Pjöngjang Schauplatz einer höchst ungewöhnlichen politischen Performance. Gleich zu Beginn am vergangenen Dienstag präsentierte Staatschef Kim Jong Un eine ungeschminkte Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Lage im Land, die sich durch drei Faktoren – internationale Sanktionen, die Coronaviruspandemie und Flutkatastrophen – dramatisch verschlechtert habe. Beim Fünfjahresplan für die wirtschaftliche Entwicklung seien die Ziele »in fast allen Bereichen weit verfehlt« worden, sagte Kim in seiner Eröffnungsrede und fügte hinzu, dass die Volksrepublik mit »einer Reihe von schlimmsten, noch nie dagewesenen Krisen« zu kämpfen habe.

Als die PdAK 2016 ihren letzten Kongress abhielt, war es die erste derartige Versammlung seit 36 Jahren und gleichzeitig Kims erster Großauftritt als Staatschef. Damals wurde ein ehrgeiziger Fünfjahresplan verabschiedet, der vorsah, bis zum Jahr 2020 ein »großes sozialistisches Land« aufzubauen, das sowohl über ein Atomwaffenarsenal als auch über eine wachsende Wirtschaft verfügen würde. Doch zwischenzeitlich verhängte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als Reaktion auf Nordkoreas Atomwaffenprogramm harsche Wirtschaftssanktionen.

Laut Schätzungen der südkoreanischen Zentralbank führten diese dazu, dass die Wirtschaft des Nachbarlandes 2017 um 3,5 Prozent und im Folgejahr um 4,1 Prozent schrumpfte, wobei die Exporte in die Volksrepublik China, Nordkoreas mit Abstand wichtigstem Handelspartner, um über 80 Prozent einbrachen. Nachdem sich die Wirtschaft im Jahre 2019 leicht erholt hatte, sank ihre Leistung im vergangenen Jahr nicht zuletzt aufgrund der Pandemie erneut. Nach Angaben der chinesischen Regierung schrumpften die Importe Nordkoreas aus China von Januar bis Oktober letzten Jahres um 76 Prozent auf umgerechnet 487 Millionen US-Dollar, während die Exporte im gleichen Zeitraum um 74 Prozent auf 45 Millionen US-Dollar zurückgingen.

Kim hatte bereits zum Jahresbeginn harsche Selbstkritik geäußert, als er sich anstelle einer öffentlichen Neujahrsrede in einem Brief an seine Landsleute wandte. Darin entschuldigte er sich dafür, die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt zu haben. Am ersten Sitzungstag erklärte er während seiner Parteitagsrede, dass er dies bedaure, und sichtlich bewegt fügte er hinzu: »Meine Bemühungen und Aufrichtigkeit haben nicht ausgereicht, um unser Volk von den Schwierigkeiten in seinem Leben zu befreien.« Ungeachtet dieser Selbstkritik wurde Kim am Sonntag, dem sechsten Sitzungstag, zum »Generalsekretär« der PdAK ernannt, ein Amt, das früher sein verstorbener Vater und zuvor sein Großvater innehatten und wodurch seine eigene Machtposition gestärkt wird.

Kim Yo-Jong, die Schwester des Staatschefs, die Südkoreas Geheimdienst noch im August vergangenen Jahres als »De-facto-Stellvertreterin« ihres Bruders tituliert hatte, bleibt zwar Mitglied des Zentralkomitees. Sie wurde aber nicht in das Politbüro aufgenommen, wie aus von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichten Listen hervorgeht. Noch zu Beginn des Kongresses hatte sie zum ersten Mal das Podium neben 38 anderen führenden Mitglieder der Partei bestiegen. Analysten vermuten, dass Kim Yo Jong möglicherweise mit Sonderaufgaben betraut wird.

Was die Haltung zu Washington betrifft, so hat sich nichts verändert. Pjöngjang bezeichnet die USA als »größten Feind«, wenngleich Washington seit Ende November 2017 keine großen Raketentests mehr durchgeführt hat, um die Volksrepublik zu provozieren. In seiner Abschlussrede erklärte Kim am Mittwoch, es müsse alles dafür getan werden, »die nukleare Kriegsabschreckung weiter zu stärken«.

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