Strasbourg. Im Streit um den derzeit nicht genutzten Sitz des Europaparlaments in Strasbourg hat Frankreich Entschädigungen aus Brüssel gefordert. Wie der französische Europastaatssekretär Clément Beaune am Mittwoch an EU-Parlamentspräsident David Sassoli schrieb, wolle er bald wieder über die notwendigen Kompensationsmechanismen sprechen. Aus Brüssel hieß es, der Inhalt des von Beaune auf Twitter veröffentlichten Briefes sei inakzeptabel.
Für Strasbourg sind die Plenarsitzungen auch wirtschaftlich von Bedeutung, so für Hotellerie und Gastronomie. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte deshalb bereits eine Art Ausgleich für die weggefallenen Sitzungen gefordert – etwa längere Plenartagungen in Strasbourg. Beaune wiederholte die französische Forderung, den Parlamentsbetrieb in Straßburg so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Außerdem solle überdacht werden, ob mehr Verwaltungspersonal aus der belgischen Hauptstadt ins Elsass versetzt werden könne.
Einer Sprecherin zufolge hatte Sassoli erst am Vortag mit Beaune telefoniert. Dabei sei von dem Schreiben keine Rede gewesen. Man habe es mit Überraschung und Irritation erhalten.
Der Sitz des Europaparlaments in Strasbourg ist in den EU-Verträgen festgelegt. Normalerweise ziehen die Abgeordneten allmonatlich von Belgien in die ostfranzösische Stadt um. Wegen der Coronapandemie tagen sie jedoch seit Februar am eigentlichen Zweitsitz in Brüssel, wo auch die meisten Mitarbeiter ansässig sind. Dafür hatte es aus Frankreich teils heftige Kritik gegeben.(dpa/jW)