28.05.2020 / Abgeschrieben / Seite 8

»Keine Kohle für Klimakiller!«

Die Organisation ATTAC ruft für Freitag zu dezentralen Kundgebungen für eine Verkehrswende auf:

Aus Protest gegen die drohenden Subventionen für die Autoindustrie gehen ATTAC-Gruppen zusammen mit anderen verkehrspolitisch Aktiven am Freitag in vielen Städten auf die Straße. Geplant sind unter anderem Aktionen in Aachen, Bamberg, Berlin, Braunschweig, Bremen, Düsseldorf, Duisburg, Flensburg, Kassel, Köln, Osnabrück und Tettnang. Der Protest steht unter dem Motto »Keine Kohle für Klimakiller! Verkehrswende statt Abwrackprämie!«.

»Angesichts des drohenden Klimakollapses ist es nicht nur absurd, sondern auch dreist, weitere Steuermilliarden in die Förderung des individuellen Autoverkehrs zu stecken, während die Aktionäre der Autokonzerne weiter Dividenden erhalten«, sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten ATTAC-Koordinierungskreis. (…)

Nachdem die Politiker auf dem virtuellen Autogipfel am 5. Mai das Thema Abwrackprämie noch vertagt hatten, drängen die Autolobby und die Ministerpräsidenten der »Autoländer« die Bundesregierung nun zu einer Entscheidung über Kaufanreize. Dabei ist Verkehr der drittgrößte Emittent von Treibhausgasen in Deutschland, Tendenz steigend. Der Großteil stammt aus dem individuellen Autoverkehr. Um das 1,5-Grad-Klimaziel zu erreichen, muss dieser radikal eingeschränkt werden.

Aus Sicht von ATTAC bietet die gegenwärtige Krise eine Chance, um endlich das System der Mobilität sozialökologisch umzugestalten. Angst vor einem Umbau der Autoindustrie ist dabei unbegründet: »Die Autokonzerne können in Teilen zu klimagerechten Mobilitätskonzernen für Busse und Bahnen umgebaut werden. Ausbau und Betrieb des erweiterten öffentlichen Verkehrs schafft zusammen mit dem riesigen Arbeitskräftebedarf in der Pflege oder im Handwerk zusätzlich Arbeit. Zusammen mit einer allgemeinen Arbeitszeitverkürzung ist so eine klimagerechte soziale Sicherung für die Beschäftigten möglich«, sagt Achim Heier, ebenfalls aktiv im ATTAC-Koordinierungskreis. »Daimler, VW und BMW sitzen auf Gewinnrücklagen in Höhe von 180 Milliarden. Statt mit diesem Geld Großaktionäre noch reicher zu machen, müssen sie das Geld für den nötigen Umbau ihrer Produktion nutzen.«

Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Franz Sodann, erklärte zur am Mittwoch veranstalteten Demonstration freier Künstlerinnen und Künstler:

Viele freie Kunstschaffende standen schon vor der Pandemie täglich im finanziellen Überlebenskampf, der sich in den letzten Wochen weiter verschärft hat. Wenn der Ministerpräsident jetzt meint, man könne eben nicht alles retten, und auf die kosmetischen Hilfsmaßnahmen des Freistaates verweist, ist das der blanke Hohn. Kunst und Kultur sind keine Anhängsel der Gesellschaft, die notfalls verzichtbar wären, sondern Kernelemente eines guten Lebens. Schon mit vergleichsweise geringen Summen könnte der Freistaat den freien Kunstschaffenden sehr weiterhelfen. Michael Kretschmer sagt, man sei im Gespräch mit der Kulturstiftung – aber das reicht nicht. Handeln ist angesagt!

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