05.08.2019 / Inland / Seite 1

Söder verbittet sich Gerechtigkeitsdebatten

Berlin. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich mit Blick auf den Strukturwandel wegen des Kohleausstiegs für Sonderwirtschaftszonen im Osten ausgesprochen. Söder sagte am Sonntag im ARD-»Sommerinterview«, es werde bei den neuen Bundesländern »extrem« immer nur die Frage der Gerechtigkeit diskutiert, viel zu wenig die Frage der Chancen. »Ich würde mir wünschen, dass wir einen Chancenplan machen für die neuen Länder.«

In der Debatte darüber, wie mehr Klimaschutz organisiert werden könne, warnte der CSU-Chef vor einer Spaltung der Gesellschaft: »Wir können nicht einfach Preise hochsetzen für die, die es sich leisten können und andere, die dann außen vor stehen.« Nach einer deutschen Beteiligung am Militäreinsatz im Persischen Golf gefragt, äußerte Söder den Wunsch nach einem abgestimmten Vorgehen unter den europäischen Mitgliedsstaaten. (dpa/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/360085.söder-verbittet-sich-gerechtigkeitsdebatten.html