06.06.2019 / Ausland

Thailands Parlament wählt Putschgeneral zum Premierminister

Bangkok. Thailands Parlament hat den ehemaligen Putschgeneral Prayut Chan-o-cha zum Premierminister gewählt. Der 65jährige erhielt am Mittwoch in Bangkok in einer gemeinsamen Sitzung von Unter- und Oberhaus 498 Stimmen der 750 Abgeordneten. Damit kann Prayut, der 2014 durch den Sturz einer demokratisch gewählten Regierung an die Macht gekommen war, nun weiter regieren.

Die Umstände seiner Wahl stoßen dabei auf Kritik. Die Wahl war nicht geheim. Jeder Abgeordnete sagte seinen Namen ins Mikrofon. Zudem besteht der Senat nicht aus gewählten Abgeordneten, sondern aus 250 Mandatsträgern, die Thailands König Maha Vajralongkorn auf Vorschlag der Militärs bestimmt hatte. Nur die 500 Mitglieder des Unterhauses sind vom Volk gewählt. Nach der Wahl vom 24. März wurden allerdings Betrugsvorwürfe laut.

Prayut war damals als Spitzenkandidat der Armeepartei Palang Pracharat (PPRP) ins Rennen gegangen, die dann zweitgrößte Partei im Unterhaus wurde. Zudem stimmten für ihn Abgeordnete aus anderen, kleineren Parteien. Sein 40 Jahre alter Gegenkandidat von der demokratischen Opposition, Thanathorn Juangroongruangkit, ist Vorsitzender der neugegründeten Partei Future Forward (FF), die vor allem bei jungen Wählern beliebt ist. Insgesamt sitzen im neuen Parlament mehr als zwei Dutzend Parteien. Stärkste Partei im Unterhaus ist die Oppositionspartei Pheu Thai (PT), die von Anhängern des früheren Premierministers Thaksin Shinawatra getragen wird. Der Milliardär lebt heute im Ausland, hat aber weiterhin großen Einfluss in der thailändischen Politik. Seine Partei unterstützte ebenfalls Thanathorn. (dpa/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/356470.thailands-parlament-wählt-putschgeneral-zum-premierminister.html