01.06.2019 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Wieder da: Das deutsche Wesen

Arnold Schölzel

Den Mai beendete die FAZ mit einer Jammerwoche, deren Überschrift hätte lauten können: »Deutschland schafft sich ab«. Aber den Buchtitel, mit dem Thilo Sarrazin (weiterhin SPD) 2010 in gut sozialdemokratischer Tradition das Vaterland dem Untergang geweiht sah – diesmal durch einwandernde Horden –, hätte sie klugerweise nicht verwendet. Einige Linke hatten seinen Erfolg allerdings als neu gestellte »nationale Frage« gewertet, so als sei die BRD eine unterdrückte Nation. Die FAZ beteiligte sich auch nicht am Geschrei der AfD über »Umvolkung« durch Angela Merkels Migrationspolitik. Ernster hatte das Blatt schon vor den Wahlen am 26. Mai genommen, dass sich die CDU-Vorsitzende und ihr Generalsekretär von einem Youtuber vorführen ließen und die SPD ins Bodenlose stürzte. Der politische Flohzirkus interessierte die »Zeitung für Deutschland« aber nur am Rande. Sie stellte nach dem Wahlsonntag wieder die Machtfrage: Wo bleibt das deutsche Kapital in Zeiten von Trump-USA und China, von Silicon-Valley-Monopolen und Riesentrusts wie Huawei im chinesischen Shenzhen?

Den Auftakt machte am Montag der Berliner Politiktheoretiker Herfried Münkler mit einem Artikel, dessen Überschrift den Satz »Wir wollen mehr Demokratie wagen« aus Willy Brandts (SPD) erster Regierungserklärung als Bundeskanzler 1969 aufgriff. Hier hieß es: »Mehr Führung wagen«. 50 Jahre nach einem Versprechen, aus dem vor allem Tausende Berufsverbote für linke Briefträger und Lehrer und etwa 3,5 Millionen Überprüfungen wurden, komme es jetzt darauf an, die »deutsche Rolle in Europa« »politikstrategisch neu zu durchdenken«. Das lässt sich deuten als: Auf demokratischen Klimbim kann verzichtet werden. Wer auch immer Angela Merkel folgt, er oder sie hat neue Saiten aufzuziehen.

Münkler konzentriert sich auf den »Umbruch« der Weltordnung, der Deutschland angeblich ungewollt zur Führung in der EU zwingt: »Es ist nicht zuletzt die Reformunfähigkeit der EU, die Deutschland zur ›unverzichtbaren Nation‹ in der Union gemacht hat.« Seine Variante von »am deutschen Wesen mag die Welt genesen« laufe »nicht unbedingt auf eine für alle sichtbare politische Führung hinaus«, sondern, »könnte man sagen«, auf »Führung durch den Anschein von Nichtführung«. Entscheidend sei, »nicht zum Befehlsempfänger der anderen großen Mächte« zu werden, die nach ihm sind: USA, China, Russland, EU und Indien. Die »Stabilisierung der Peripherie« – für die EU der Nahe Osten und Nordafrika – sei eine der Voraussetzungen, dass die Union zu ihnen gehöre, die andere: »Dass die EU auf zentralen Technologiefeldern (…) auf eigenen Füßen steht«. Die Unabhängigkeit auf diesem Gebiet herzustellen, sei deutsche »Führungsaufgabe« – anders gesagt: Es geht um mehr Krieg und mehr Hightech.

Der montäglichen Wegweisung folgte im Lauf der Woche eine Reihe von Sorgennachrichten. Mittwoch: »Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit« und sei deswegen in einer Schweizer Rangliste auf Platz 17 zurückgefallen (vor fünf Jahren noch Platz sechs). Freitag: »Erstmals seit dem Jahr 1950 ist die Arbeitslosigkeit in einem Mai leicht gestiegen«. Der Kommentar dazu trug die Überschrift: »Keine Panik«.

Aber die Nerven liegen blank. Das besagt der FAZ-Leitartikel von Wirtschaftsredakteur Carsten Knop am selben Tag. Titel: »Kampf um die Macht (in der Internetausgabe »Huawei und der Kampf um die Macht«). Knop hält fest, EU-Europa könne technologisch weder mit den USA noch mit China mithalten. Die Warnung Washingtons vor Huawei spielt aber »eigentlich gar keine Rolle. Es geht nur um die Macht in einer neuen Welt.«

So ist festgezurrt, um was es jenseits von Migration, Nation, Internet, Klima etc. und anderem, womit sich Politiker, Medien und Wähler gut beschäftigen lassen, geht. Nicht um Frieden.

Der politische Flohzirkus interessiert die »Zeitung für Deutschland« nur am Rande. Sie stellte nach dem Wahlsonntag wieder die Machtfrage: Wo bleibt das deutsche Kapital in Zeiten von Trump-USA und China, von Silicon-Valley-Monopolen und Riesentrusts wie Huawei im chinesischen Shenzhen?

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