18.04.2019 / Ansichten / Seite 8

Fake Economics

Konjunkturprognose der Bundesregierung. Gastkommentar

Heinz-Josef Bontrup

Die deutsche Wirtschaft hat sich vom großen Zusammenbruch 2009 erholt. Vor zehn Jahren schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt wegen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise um 5,6 Prozent. Seither ist die Wirtschaftsleistung zwischen 2010 und 2018 um jahresdurchschnittlich ansehnliche 2,1 Prozent gestiegen. Da im gleichen Zeitraum das Produktivitätswachstum um 1,1 Prozent zulegte, kam es zu positiven Effekten auf den Arbeitsmärkten. Das Arbeitsvolumen legte zu und damit die Zahl der Erwerbstätigen, bei einem gleichzeitigen Rückgang der Erwerbslosenzahlen.

Diese von vielen naiv bejubelte Entwicklung ist bei genauer Betrachtung aber ein Fake. Die meisten entstandenen Jobs bieten keine gute Arbeit, wie von Gewerkschaften zu Recht gefordert, sondern sind zum größten Teil prekär. Die Beschäftigten werden mit Niedriglöhnen bezahlt, die brutto bei nur zwei Drittel des Medianlohns aller Beschäftigten liegen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin hat festgestellt, dass fast jeder vierte abhängig Beschäftigte – rund neun Millionen Menschen – als Niedriglohnbeschäftigter einzustufen ist. Die hier nur geringe Kaufkraft, und dadurch ausfallende gesamtwirtschaftliche Nachfrage, wurde jedoch durch Exportüberschüsse und damit durch eine Verschuldung des Auslands seit 2002 kumuliert in Höhe von 2,5 Billionen Euro kompensiert. Gleichzeitig konnte Deutschland damit Arbeitslosigkeit auf Kosten der Importüberschussländer »exportieren«.

Die größten Profiteure dieser Entwicklung waren die deutschen Kapitaleigner. Ihre Profitraten waren zweistellig. Auch der Staat hatte wegen des Wachstums hohe Steuereinnahmen – die er aber nicht investierte. Im Gegenteil: Die Budgetüberschüsse wurden weitgehend in die Schuldentilgung gesteckt. In vielen Jahren waren hier beim Staat die Abschreibungen sogar größer als die Bruttoinvestitionen. Es kam also zu einem öffentlichen Substanzverzehr.

Und jetzt geht offensichtlich der lange konjunkturelle Aufschwung zu Ende. Jedenfalls gehen die meisten Fachleute davon aus. Auch die Bundesregierung mit ihrer noch einmal nach unten angepassten Konjunkturprognose. Trotzdem wird die Wirtschaft in den nächsten Jahren preisbereinigt, also real, weiter wachsen. Zu einem jahresdurchschnittlich negativen Wachstum wird es nicht kommen. Die Steuereinnahmen werden aber nicht mehr so sprudeln und vor dem Hintergrund der Schuldenbremse werden neoliberale Wirtschaftspolitiker Austeritätspolitik betreiben. Das heißt, die Infrastruktur wird weiter verfallen, das Soziale weiter beschnitten, für Umwelt und Bildung ist weiter kein Geld da, und an den Arbeitsmärkten wird es weiter einen riesigen Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigungsverhältnisse geben. Schöne Aussichten in einem längst ökonomisch und auch politisch tief segmentierten Deutschland.

Heinz-Josef Bontrup lehrt Wirtschaftswissenschaft an der Westfälischen Hochschule und ist Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

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