16.03.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Handstreich auf Halbinsel

Vor fünf Jahren sicherte sich Russland mit der Krim einen strategischen Trumpf und kam den Sehnsüchten ihrer Bewohner entgegen

Reinhard Lauterbach

Im Jahr 2015, zur Feier des ersten Jahrestages, strahlte das russische Staatsfernsehen ein zweieinhalbstündige Dokudrama von Andrej Kondraschow aus. Der wesentliche Quellenwert von »Krim. Die Rückkehr ins Vaterland« besteht darin, dass es ausführliche Statements des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Hergang und Motivation des Eingreifens auf der Krim enthält. Gleich zu Anfang des Films sagt Putin, dass er am Abend des 23. Februar 2014, als ihn der gestürzte ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch gebeten habe, sein Leben zu retten, den wichtigsten militärischen und geheimdienstlichen Mitarbeitern den Auftrag gegeben habe, »Maßnahmen zur Rückholung der Krim nach Russland« in die Wege zu leiten. Wobei immer im Auge zu behalten sei, dass dies dem Willen der Bevölkerung der Halbinsel entsprechen müsse. Gegen ihn dürfe nichts unternommen werden. Sogar verdeckt durchgeführte Meinungsumfragen gab es. In der Krim wurde nach der Bereitschaft zur Sezession von der Ukraine gefragt, in Russland nach der Bereitschaft, die Krim aufzunehmen.

Sorgen um seinen Einfluss in der Ukraine hatte sich Russland spätestens ab Sommer 2013 gemacht. Damals gelangte eine Denkschrift des »orthodoxen Oligarchen« Konstantin Malofejew an die Öffentlichkeit, worin er Janukowitsch als politischen Schwächling und angreifbare Gestalt darstellte und bemängelte, dass Russland versäumt habe, sich ein vom damaligen Präsidenten unabhängiges Unterstützermilieu in der Ukraine zu schaffen. Anlass war offenbar die Tatsache, dass Janukowitsch intensiv mit der EU über ein Assoziationsabkommen verhandelte, und dass die EU dieses explizit als Alternative zur Integration der Ukraine in die »Eurasische Wirtschaftsunion« behandelte. Der »Partner« Kiew drohte von der Fahne zu gehen.

Allerdings war die Besorgnis Malofejews übertrieben. Der eingangs erwähnte Film berichtet eher am Rande, dass bereits im Sommer 2013 der russisch-nationalistische Bikerklub »Nachtwölfe« ausgerechnet in Sewastopol auf der Krim sein Jahrestreffen organisiert hatte. Aus diesem Anlass wehten massenhaft russische Fahnen, auch Putin erschien persönlich.

Trotzdem warf der prowestliche Staatsstreich in Kiew im Februar 2014 alle russischen Kalkulationen über den Haufen. Der Verlust der Marinebasen auf der Krim, für die Russland den Pachtvertrag mit Janukowitsch erst 2010 bis 2042 verlängert hatte, wurde schlagartig zur realen Gefahr. Wer auf die Landkarte schaut, versteht die Dramatik der Situation: Die Krim verengt das Schwarze Meer ungefähr in der Mitte seiner Ost-West-Ausdehnung auf die Hälfte seiner Nord-Süd-Ausdehnung. Wer sie kontrolliert, kontrolliert das Meer und bedroht die östlich davon liegende russische Schwarzmeerküste. Wäre die Krim in die Hand der NATO gefallen, hätte Russland seine Schwarzmeerflotte nach Murmansk oder Wladiwostok abziehen müssen. Die Kriegswende in Syrien seit 2015 wäre dann nicht mehr möglich gewesen. Gründe für ein Eingreifen hatte Russland also auch ohne die Stimmung der Krim-Bevölkerung.

Die allerdings kam Russland auf vielfache Weise entgegen. Nicht nur, dass etwa zwei Drittel der Krim-Bewohner ethnische Russen waren. Die Halbinsel war eine Hochburg der innerukrainischen Opposition gegen den Euromaidan, gleichzeitig waren ihre Bewohner aber auch latent unzufrieden damit, überhaupt in der Ukraine leben zu müssen. Alle Regierenden in Kiew hatten seit der Auflösung der Sowjetunion 1991 die Krim als Territorium behandelt, aus dem man das Maximum herausziehen konnte. Wirtschaftlich war die Halbinsel in der Ukraine ein Notstandsgebiet: Die Erträge aus der touristischen Infrastruktur flossen ohne Nutzen für die Bewohner ab, und viel mehr Realökonomie gab es nicht. Das unterschied sie vom Donbass, das sich bis 2014 als wirtschaftliches Herz der Ukraine empfunden hatte und stolz darauf war, ein Viertel des Sozialprodukts und die Hälfte der Exporterlöse zu erwirtschaften.

Konkrete Ereignisse stützten die antiukrainische Stimmung auf der Krim. Am 20. Februar 2014 war eine Buskolonne von Anti-Maidan-Demonstranten von der Krim auf der Rückfahrt aus Kiew in einen Hinterhalt des »Rechten Sektors« geraten. Die Insassen der Busse wurden brutal misshandelt, sieben von ihnen wurden in einem Straßengraben erschossen. Elitepolizisten von der Krim hatten in den Auseinandersetzungen auf dem Maidan ihr Leben riskiert. Als sie am 23. Februar nach Simferopol zurückkehrten, hörten sie im Radio von ihrer Entlassung. Da lag es nahe, Widerstand zu leisten.

Als Folge beider Prozesse und des Zusammenbruchs der bisher auf der Krim politisch dominanten Partei der Regionen war es keine große Aufgabe mehr, eine bisher in deren Schatten dahindämmernde Partei namens »Russische Einheit« zur führenden Kraft der Krim aufzubauen und Tausende Freiwillige für Selbstverteidigungseinheiten zu mobilisieren. In mehreren Wellen unterstützten russische Spezialeinheiten diese dabei, strategisch wichtige Punkte wie den Flughafen von Simferopol und die Grenze zur Festlandukraine zu sichern. Sie hielten sich aber absichtlich im Hintergrund und beschränkten sich darauf, »höflich, aber bestimmt« die ukrainischen Garnisonen zu neutralisieren und so, um Putin zu zitieren, die »Willensäußerung der Krim-Bevölkerung ungefährdet stattfinden zu lassen«. Der Machtwechsel verlief unblutig. Bei einem Referendum am 16. März 2014 stimmten überwältigende Mehrheiten auf der Krim und im verwaltungsmäßig eigenständigen Sewastopol für den Beitritt zur Russischen Föderation.

Über die Umstände, unter denen die Krim 1954 von der Russischen an die Ukrainische Sowjetrepublik übertragen wurde, sind viele Legenden im Umlauf. Nur Gott wisse, welcher Teufel den damaligen Parteichef Nikita Chruschtschow bei dieser Entscheidung geritten habe, sagte 2014 Wladimir Putin, und nur »Gott« könne ihn dafür zur Rechenschaft ziehen.

Offizielle Sprachregelung war jahrzehntelang, die Übertragung solle zum 300. Jubiläum des Vertrags von Perejaslawl geschehen, mit dem sich damals die ukrainischen Kosaken unter den Schutz des russischen Zaren begeben hatten, nachdem sie zuvor einen Aufstand gegen Polen verloren hatten. Eine Halbinsel als Symbol der russisch-­ukrainischen Völkerfreundschaft? So sentimental war es auch wieder nicht.

In der Ukraine hatte es die sowjetische Staatsmacht noch Jahre nach dem Sieg über den Faschismus 1945 mit militantem antikommunistischen Widerstand zu tun gehabt, vor allem in den Landesteilen, die zuvor nie zu Russland, sondern zu Polen und Österreich-Ungarn gehört hatten. Mit einiger Mühe war dieser zerschlagen worden. Das »Geschenk« sollte einerseits den ukrainischen Nationalismus besänftigen und ihm ein symbolisches Angebot machen: Seht ihr, wir unterdrücken euch doch gar nicht, im Gegenteil.

Zweitens sprachen praktische Gründe für den Anschluss an die Ukraine. Über sie verliefen die Landverbindungen auf die Krim. Trinkwasser und Strom mussten ohnehin von dort bezogen werden. Möglichst viel von den zum Wiederaufbau nach dem Krieg nötigen Investitionen aus dem Haushalt der ukrainischen Republik zu bezahlen, entlastete auch das Unionsbudget – und Usbeken und Kasachen konnten sich nicht mehr beschweren, wenn schon wieder eine Milliarde auf der Krim investiert wurde und nicht bei ihnen.

Dass 37 Jahre später die Ukraine und Russland getrennte Staaten sein könnten, lag Anfang der Fünfziger außerhalb jeder Vorstellungskraft. Erst recht, dass das Nachbarland auf NATO-Kurs gehen könnte. (rl)

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