Über die »verworrenen Fronten« in der britischen »Brexit«-Debatte schreibt Hinrich Kuhls. Das politische System sei beschädigt, die konservative Partei stehe möglicherweise vor der Spaltung. Einen Gewinner immerhin gebe es: Jeremy Corbyn sei »heute als designierter Premierminister der nächsten Labour-Regierung in seiner Partei unumstritten«. Dierk Hirschel hat noch Hoffnung für die SPD. Deren »freier Fall« sei eine Tatsache, er könne aber aufgehalten werden – auch wenn das »nicht sehr wahrscheinlich« sei. Dazu müssten konsequent die »neoliberalen Deutungs- und Argumentationsmuster entsorgt werden«. Doch in der »Partei Kautskys, Bernsteins, Hilferdings und Schillers« gebe es seit Jahrzehnten keine »ernstzunehmende wirtschaftspolitische Debatte mehr«. Alban Werner plädiert dafür, Andrea Nahles beim Wort zu nehmen, wenn es um die erklärte Abwendung von der Agendapolitik geht, auch wenn sich der »Verdacht einer opportunistischen Verzweiflungstat nicht völlig ausräumen«lasse. (jW)
Sozialismus, Nr. 2/2019, 69 Seiten, sieben Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de
Das Blatt der Gruppe Arbeiterpolitik untersucht die »wirkungslosen Proteste gegen die AfD« vor der hessischen Landtagswahl. An Aktionen gegen die Partei hätten zum Teil unerwartet viele Menschen teilgenommen, inhaltlich habe aber eine allein »moralische Ablehnung der AfD-Positionen« dominiert. Ein Bericht informiert über die im Vergleich zum DGB kämpferische Linie des finnischen Gewerkschaftsbundes SAK. (jW)
Arbeiterpolitik. Informationsbriefe der Gruppe Arbeiterpolitik, Jg. 59/Nr. 5/6, 32 Seiten, drei Euro, Bezug: GFSA e. V., Postfach 10 64 26, 20043 Hamburg, E-Mail: arpo.berlin@gmx.de
Die Zeitschrift des »Bundesverbandes österreichischer AntifaschistInnen, WiderstandskämpferInnen und Opfer des Faschismus« (KZ-Verband/VdA) erinnert an den ersten Kongress der Organisation im November 1948. Ein Beitrag setzt sich mit der neoliberalen Politik der »schwarz-blauen« Regierung in Wien auseinander. Gegen deren »sozialregressiven Antihumanismus« müsse eine »neue Sozial- und Protestbewegung« antreten. (jW)
Der neue Mahnruf. Zeitschrift für Freiheit, Recht und Demokratie, Jg. 72/Nr. 4, 16 Seiten, kostenlos, Bezug: KZ-Verband/VdA, Lassallestr. 40/2/2/6, 1020 Wien, E-Mail: bundesverband@kz-verband.at