31.01.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Das Gespenst trägt Gelb

Wer sind die »Gilets jaunes« in Frankreich? Und warum haben einige Linke Angst vor ihnen?

Manuel Lindemann

Frankreich durchlebt in diesen Tagen einen Traum. Einen linken Traum. Doch so, wie man sich erhofft aus einem Albtraum zu erwachen, bevor es zu schlimm wird, so sehnen sich viele richtige und vermeintliche Linke nur danach, das alles möge schnell wieder aufhören – sie wollen nicht erkennen, dass es ihr Traum ist, der da geträumt wird. Wie lange haben die Restlinken sich in Hörsälen und Hinterzimmern revolutionäre Subjekte erträumt? Dabei war es nur das Gespenst ihrer eigenen Machtlosigkeit, das ihnen da entgegentrat. Jetzt, wo das rote Gespenst eine gelbe Weste trägt, erkennen es viele gar nicht mehr. Die Sache ist jedoch klar und leicht zu begreifen, früher wie heute: Den Aufstand macht das Volk.

Wer sind die »Gilets jaunes«? In den offiziellen französischen Medien wird die Bewegung deutlich differenzierter betrachtet als in den deutschen, in denen häufig das Bild eines Pegida-Pöbels entworfen wird.

»Gelbwesten« besetzen Kreisverkehre und Mautstationen auf den Autobahnen. Sie demonstrieren und zerschlagen Geschäfte auf dem Champs-Élysées, sie plündern. »Gelbwesten« fordern sowohl die Streichung von Steuerlasten aus Umweltschutzgründen (65 Prozent der Franzosen fahren Diesel und haben ihr Auto in den schlecht versorgten ländlichen Gebieten bitter nötig, um sozial zu überleben) als auch ein in der Verfassung verankertes Recht auf direkte Volksabstimmungen. »Gelbwesten« zerstören die Hälfte der Blitzer im Land, 1.500 an der Zahl. Sie fordern die Absetzung von Präsident Emanuel Macron als Symbol und Teil einer ganzen, durch und durch bürgerlichen und für die Gesellschaft unnützen politischen Klasse. »Gelbwesten« fordern eine größere Kaufkraft für mittlere und untere Schichten, also Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, also eine klassische sozialistische Politik.

Linke und Rechte

Linke und rechte Töne sind zu hören. Bei den »Gelbwesten« handelt es sich vor allem um die frühere Arbeiterklasse und verkleinbürgerlichte Angestellte, den Teil der beherrschten Klassen also, der sich in den letzten Jahrzehnten von der Kommunistischen Partei Frankreichs massenhaft abgewendet und Marine Le Pens Rassemblement National, früher Front National, zugewandt hatte und auch nur dafür politisch wahrgenommen wurde. Didier Eribons auch in der Bundesrepublik erfolgreiches Buch »Rückkehr nach Reims« handelt von dieser Massenbewegung nach rechts aus Frustration. Trotzdem ist die Stoßkraft der Proteste eindeutig nicht gegen Minderheiten gerichtet, und das trotz einer seit den großen, von Franzosen verübten Terroranschlägen zunehmend antimuslimischen Stimmung in Politik und Presse. Für diese Stimmungsmache steht u. a. der ehemalige Premierminister Manuel Valls von der sogenannten Sozialistischen Partei (PS). Diese hat bei den Wahlen 2017 den heftigsten Absturz aller europäischen sozialdemokratischen Parteien hinnehmen müssen und ist in der Bedeutungslosigkeit versunken.

Unausgeklügeltes Prinzip der »Gilets jaunes« ist es, dass fast jeder bei den Protesten mitmachen kann und soll – so wie auch jeder Bürger laut Gesetz eine Warnweste im Auto hat. Genial, eine staatliche Direktive so einfach gegen die Herrschenden umzukehren. Was für ein Theater. Bei den »Gilets jaunes« handelt es sich um den ersten richtigen Volksaufstand in Westeuropa seit 1945.

Es gilt sich bewusst zu machen, dass nun jener Teil des Volkes Träger des Widerstands ist, der bisher kaum politisch konturiert war und in den politischen Vorgängen der letzten Jahre nicht repräsentiert wurde. Es ist der arbeitende und konsumierende Teil der Gesellschaft, der sich eher sein kleines privates (Waren-)Glück suchte (ausgerechnet die narzisstischen Schlafdrogen Smartphone und Facebook sind Technik der Massenorganisation) und weder von großen Visionen noch von nackter Angst und Armut zur politischen Aktion getrieben wurde. Es sind weder die Studenten und Akademiker noch die Menschen aus den Ban­lieues. Es ist weder 1968 noch 2005. Es ist auch nicht die klassische Gewerkschaftsklientel, die alle paar Jahre mal ein bisschen streikt, dann mit kleinmütigen Kompromissen abgespeist wird und sich wieder in das System fügt, ja selbst System geworden ist: Die Franzosen streiken halt gerne. Aber jetzt streiken sie nicht.

Es handelt sich um den am wenigsten berechenbaren Teil der Gesellschaft, der jetzt aufbegehrt, und das in einem Land, in dem sich die gesellschaftlichen Gegensätze stark verschärft haben. Studenten und Gewerkschaften wiederholen gelegentlich ihre rituell eingeübten Protestchen. Das jagt dem Staat alles keine Angst ein. Die »Gilets jaunes« hingegen haben nach nur vier Samstagen Protest eine zehn Milliarden Euro teure Beruhigungsspritze von der Regierung erhalten. Das bedeutete mit einem Streich das vorläufige Ende von Macrons großer Offensive, die Staatsschulden zu reduzieren – und widersprach allen europäischen Regeln zur Begrenzung der Neuverschuldung.

Polizei begehrt auf

Und weitere Widersprüche treten hervor: Kurz vor Weihnachten begehrt die überarbeitete Polizei auf und droht sogar mit Streik. Jede Woche mussten sich samstags 80.000 Polizisten gegen die »Gelbwesten« aufstellen, dann kam noch ein Terroranschlag mit flüchtigem Täter hinzu, welcher der Regierung zumindest sehr gelegen kam und genutzt wurde, um die Proteste zu bekämpfen. Mit 300 Euro Weihnachtsgeld wurden die Ordnungskräfte zunächst einmal wieder beruhigt.

Akademikerbourgeoisie

Die Akademikerbourgeoisie wiederum, die jahrelang alte Formen linker Symbolismen und Antagonismen künstlich ernährt hat, spielt bisher nicht mal eine Nebenrolle. Sie kann nur noch entscheiden, ob sie sich dem Aufstand anschließt oder nicht. Klar, dass einige sich hintergangen fühlen. So wird der Bewegung von mancher Seite vorgeworfen, ein Großteil der Protestierenden habe von den neuesten antirassistischen und gender-feministischen Theorien noch nie etwas gehört. Die Verhältnisse messen dem Denken sowieso nicht zuviel Bedeutung bei. Just als die kritischsten der Theorien an allen Universitäten der westlichen Welt Anerkennung gefunden haben, wird Trump vom US-amerikanischen Wahlvolk zum Präsidenten gewählt, stellen die Briten mit ihrem »Brexit« das »Friedensprojekt EU« in Frage, eignen sich neofaschistische Parteien das sozialdemokratische Stimmenarsenal an – kurzum, wird das liberale Bürgertum von mitte-rechts einmal ordentlich vor den Kopf gestoßen, und in diesem Schwindel weiß es nicht mehr, ob es die »Gilets jaunes« nun besser oder schlechter als Trump-Brexit-AfD finden soll. Es ist aber auch egal. Denn jetzt gehen die auf die Straße, die es nicht aus Coolness tun, aus Langeweile oder um auf der Seite der Guten zu stehen.

Dass die Macht auch heute noch vom Volk ausgehen kann, werden sich die Menschen merken. Und warum sollte es nicht noch weitergehen, wenn die nächste Krise die staatlichen Beruhigungsmittel aufgebraucht hat? Wie leicht man den Staat zittern macht … Vielleicht ist das schon der Anfang vom Ende der Republik und der Beginn eines größeren Aufbegehrens. Und was für ein Potential, welche Möglichkeiten gibt es, wenn weitere Teile der Beherrschten, wenn die Banlieues sich irgendwann dem Aufstand anschließen und auch die Gewerkschaften? Dann werden Möglichkeiten konkret, die man sich seit Jahrzehnten nicht vorstellen konnte. Dann müssen alle Träumer aufwachen, dann heißt es wachsam sein, denn dann wird der Staat die Ordnung nicht mehr herstellen können.

https://www.jungewelt.de/artikel/348209.frankreich-das-gespenst-trägt-gelb.html