15.01.2019 / Ausland / Seite 7

Koalition gegen Teheran

USA und Polen planen internationale Ministerkonferenz. Iran übergibt Protestnote

Knut Mellenthin

Die US-Administration unter Präsident Donald Trump will eine weltweite »Koalition« gegen den Iran aufbauen. Während der Nahostrundreise von Außenminister Michael Pompeo wurde am Freitag eine gemeinsame Erklärung der US-Regierung und Polens veröffentlicht, die besagt, dass beide Staaten Gastgeber einer internationalen Ministerkonferenz sein werden. Laut offiziellem Titel des für den 13. und 14. Februar geplanten Treffens geht es darum, »eine Zukunft des Friedens und der Sicherheit im Nahen Osten voranzutreiben«. Gemeinsame Sorgen der »internationalen Gemeinschaft« seien »Terrorismus und Extremismus«, »die Entwicklung und Weiterverbreitung von Raketen«, »Handel und Sicherheit auf den Meeren« und »Gefahren, die von Stellvertretergruppen« ausgehen.

Der Iran wird in der Ankündigung nicht genannt. Pompeo gab aber am Freitag kurz vor Veröffentlichung der polnisch-amerikanischen Erklärung dem US-Sender Fox News ein Interview, in dem er das Thema offen ansprach: »Wir werden Dutzende von Ländern aus allen Teilen der Welt zusammenbringen, aus Asien, aus Afrika, Länder der westlichen Hemisphäre« – gemeint ist damit der amerikanische Kontinent –, »auch aus Europa und selbstverständlich aus dem Nahen Osten.« Ein »wichtiges Element« der Konferenz werde darin bestehen, »sicherzustellen, dass der Iran keinen destabilisierenden Einfluss ausüben kann«. Die Konferenz werde »ein wichtiger Teil unserer Bemühungen um den Aufbau einer Koalition sein«.

Das iranische Außenministerium bestellte daraufhin den polnischen Geschäftsträger in Teheran, Wojciech Unolt, zur Entgegennahme einer Protestnote ein. Nach iranischer Darstellung verteidigte sich der Diplomat damit, dass die Konferenz nicht gegen den Iran gerichtet sei und dass die Positionen seines Landes sich von denen unterschieden, die Pompeo zuvor geäußert hatte. Tatsächlich hat Polen sich der Haltung der EU angeschlossen, die im Gegensatz zur US-Regierung das Wiener Atomabkommen von 2015 verteidigt. Es deutet sich ein scheinheiliges Spiel mit verteilten Rollen an, bei dem die Europäer so tun, als ginge es bei dem Warschauer Gipfeltreffen nicht um eine Frontbildung gegen den Iran, während sich die US-Vertreter nicht die geringste Zurückhaltung auferlegen.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bezeichnete die geplante Konferenz als »gefährlichen Zirkus« und äußerte Enttäuschung über das Verhalten Polens. In iranischen Medien wird in diesem Zusammenhang immer wieder hervorgehoben, dass ihr Land während des Zweiten Weltkriegs mehr als 100.000 polnischen Flüchtlingen und zeitweise in die Sowjetunion Verschleppten Gastrecht gewährte. Eine polnische Filmwoche, die demnächst in Teheran stattfinden sollte, wurde vorläufig abgesagt.

Die neokonservative Tageszeitung Wall Street Journal berichtete am Sonntag, der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, habe sich im Herbst 2018 vom Pentagon mehrere Optionen für Militärschläge gegen den Iran vorlegen lassen. Auslöser sei ein Anschlag auf die diplomatische Vertretung der USA in der irakischen Hauptstadt Bagdad gewesen. Die US-Regierung machte dafür ohne Indizien schiitische Milizen verantwortlich.

Vielleicht als Reaktion auf diesen Bericht brachte der Leiter der Iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, wieder einmal die Möglichkeit ins Spiel, dass sein Land sich über einzelne Bestimmungen des Wiener Atomabkommens, wie etwa die Begrenzung der Anreicherung von Uran auf 3,67 Prozent, hinwegsetzen könnte.

https://www.jungewelt.de/artikel/347179.antiiranische-diplomatie-koalition-gegen-teheran.html