02.01.2019 / Ausland / Seite 6

»Wir können nicht bleiben«

Frankreich fällt als Schutzmacht der Kurden in Syrien aus – Macron wütet wegen »Untreue« Trumps

Hansgeorg Hermann, Paris

Die USA werden ihre Soldaten aus dem Krieg in Syrien zurückziehen, hat Präsident Donald Trump angekündigt. Die Franzosen werden vermutlich folgen. Als Schutzmacht der syrischen Kurden gegen Recep Tayyip Erdogan und die türkische Armee fallen sie daher aus. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ließ in der vergangenen Woche seinem Frust freien Lauf: Die US-Amerikaner seien kein vertrauenswürdiger Verbündeter. Seine seit einer Woche demonstrativ in der Stadt Manbidsch im Nordosten Syriens patrouillierende, rund 200 Mann starke Spezialeinheit wird er wohl aus der Kampfzone im syrisch-türkischen Grenzgebiet zurückziehen müssen, falls der US-Präsident seinen Worten Taten folgen lässt.

»Ohne die Amerikaner geht nichts«, zitierte die Pariser Tageszeitung Le Monde am vergangenen Wochenende eine Quelle aus dem Außenministerium. »Wir können nicht bleiben, wenn sie gehen, wir haben nicht einmal die Mittel, uns ohne sie zurückzuziehen.« Den Franzosen fehlten die Transportmittel, heißt es aus dem Quai d’Orsay, vor allem Hubschrauber, um die eigenen Soldaten aus den Kampfgebieten im Norden auszufliegen.

Zwar halten Macron und Minister Jean-Yves Le Drian Zahlen zur französischen Truppenstärke streng geheim, Beobachter gehen allerdings davon aus, dass die Armee im Rahmen der »Operation Chammal« in Syrien insgesamt noch rund 1.200 Soldaten am Boden hat. Unterstützt werden die Kämpfe der westlichen, von den USA angeführten Kriegsparteien vor allem durch die französische Luftwaffe. Im Einsatz sind seit mehr als vier Jahren an die 50 Kampfflugzeuge der Typen »Rafale« und »Mirage«, die von den Flugzeugträgern Charles de Gaulle und Harry S. Truman aus operierten.

Macrons Ansage an Trump war deutlich. Im Tschad, wo er seinen afrikanischen Kollegen Idriss Déby besuchte, sagte er am 23. Dezember vor Journalisten: »Ein Verbündeter muss treu sein, ich bedauere daher zutiefst die Entscheidung der USA. Verbündet zu sein, das heißt, Schulter an Schulter zu kämpfen«, so wie Frankreich gemeinsam mit den Truppen des Tschad gegen die Dschihadisten in der Sahelzone. In Syrien wird Macron, der selbst nie Militärdienst geleistet hat, nach allgemeiner Expertenmeinung im Land, gegenüber den kurdischen Verbündeten wohl selbst untreu werden müssen.

Entsprechend diffus sind die Erklärungen aus dem Außenministerium, das die Gesamtverantwortung für die gegenwärtig von kurdischen Kampfeinheiten beherrschte Region den US-Amerikanern zuweist: »Frankreich wird sehr aufmerksam darüber wachen, dass alle Partner der USA (in Syrien, jW) abgesichert werden, einschließlich der SDK (Syrische Demokratische Kräfte, jW). Der Schutz der Bevölkerung im Nordosten Syriens und die Stabilität dieser Zone muss von den Vereinigten Staaten garantiert werden, auch um ein neues humanitäres Drama und die Rückkehr der Terroristen zu vermeiden.«

Anders als der US-Präsident sieht die französische Regierung ihr Land direkt von den Dschihadisten in den syrisch-irakischen Kriegsgebieten bedroht. Nach Angaben des Pariser Institut français des relations internationales kämpfen seit 2014 rund 1.700 Franzosen auf Seiten des »Islamischen Staates« (IS). Rund 260 französische Dschihadisten sind seither nach Frankreich zurückgekehrt. Der geplante Abzug der US-Amerikaner deckt indessen schonungslos die Ausweglosigkeit nicht nur der französischen Nahostpolitik auf. Europas früherer Syrien-Botschafter, Marc Pierini, zweifelt laut Le Monde vom vergangenen Samstag längst am Sinn des Syrien-Einsatzes: »Priorität der französischen Autoritäten ist die Zerschlagung von Daesch (arabische Abkürzung für »Islamischer Staat in Syrien und Irak«, jW), aber man erkennt nur schwer, was Frankreich in Syrien machen kann und vor allem machen will.«

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat Macrons Rolle längst im Einvernehmen mit seinem Chef Erdogan definiert: »Wenn sie (die Franzosen, jW) bleiben, um etwas zur Zukunft Syriens beizutragen – dann ist das gut! Wenn sie aber bleiben, um die kurdischen Volksverteidigungsmilizen YPG zu schützen, wäre das für niemanden von Nutzen.«

https://www.jungewelt.de/artikel/346389.frankreich-syrien-wir-können-nicht-bleiben.html