11.10.2018 / Inland / Seite 1

Canan Bayram droht Immunitätsverlust

Berlin. Der Deutsche Bundestag will die Immunität der Abgeordneten Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) aufheben, damit die Berliner Staatsanwaltschaft gegen sie ermitteln kann. Dies sagte Bayram Zeit online am Mittwoch. Die Behörde warte laut dem Pressebericht noch auf die Ermächtigung des Bundestags. Grund für das geplante Ermittlungsverfahren sei demnach Bayrams Teilnahme an Protesten gegen eine von der AfD als »Frauenmarsch« angemeldete Demonstration im Februar. Bayrams Immunität solle der Bundestag an diesem Donnerstag aufheben, was allgemein als Formsache gelte. Sie ist die einzige direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Grünen und hat ihren Wahlkreis im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. (jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/341397.canan-bayram-droht-immunitätsverlust.html