12.09.2018 / Antifa / Seite 15

AfD attackiert Steinmeier

Berlin. Die AfD hat dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Bundestag eine Verletzung seiner Amtspflichten vorgeworfen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, verlangte zum Auftakt der Haushaltsdebatte am Dienstag erfolglos eine Extradebattenzeit über den Etat des Präsidialamts, um Steinmeiers Unterstützungsaufruf für das Chemnitzer Open-Air-Konzert gegen Rassismus in der Vorwoche zur Sprache zu bringen. Damit habe der Präsident »seine Neutralitätspflicht verletzt«, so Baumann. Er zitierte gewaltverherrlichende Texte der Band Feine Sahne Fischfilet, die auf dem Konzert mit etwa 65.000 Besuchern aufgetreten war. Alle anderen Fraktionen lehnten den Antrag ab. (AFP/jW)

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