03.09.2018 / Titel / Seite 1

Furor und Krokodilstränen

Chemnitz: Als »Trauermarsch« deklarierte Kundgebung von Rechten aller Couleur. Tausende stellen sich mit »Herz statt Hetze« dagegen

Michael Merz

Einträchtig posierten am Sonnabend die AfD-Rechtsaußenpolitiker Björn Höcke und Andreas Kalbitz neben dem mehrfach verurteilten Pegida-Gründer Lutz Bachmann in Chemnitz für die Kameras. Man war um ein ziviles Erscheinungsbild bemüht, ausschließlich Deutschlandfahnen sollten gezeigt werden dürfen, der in der vergangenen Woche von Demonstrationsteilnehmern vielfach präsentierte und sowieso verbotene Hitlergruß war untersagt. Sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben, um den Mord an einem 35jährigen vor einer Woche in der sächsischen Großstadt zu instrumentalisieren, klappte nur bedingt. Aus dem Zug scherten wiederholt Grüppchen gewaltbereiter Neonazis und Hooligans aus, machten auch nicht davor Halt, Polizisten zu bedrohen. Von den gezeigten »88«-Tattoos und »Aryan«-Hoodies ganz zu schweigen.

Die Bilder von pöbelnden und handgreiflichen Rechten ließen sich auch mit der Deklarierung zum »Trauermarsch« nicht verhindern. Insgesamt seien 18 Menschen verletzt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Abseits der Demonstrationsorte sei ein 20jähriger Afghane von vier Vermummten angegriffen und verletzt worden. Es werde geprüft, ob die Täter zuvor an dem rechten Aufzug teilgenommen hatten. Laut Polizei gab es mindestens 37 Straftaten, darunter Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Unter anderem soll ein MDR-Kamerateam attackiert worden sein. Auch eine Besuchergruppe um den SPD-Bundestagsabgeordneten Sören Bartol ist nach eigenen Angaben überfallen worden. SPD-Fahnen seien »zerstört« worden, einige seiner Begleiter seien »sogar körperlich angegriffen« worden, berichtete Bartol auf Twitter.

Ein Demonstrationszug der Kleinpartei »Pro Chemnitz« hatte sich zuvor mit dem AfD-Pegida-Aufmarsch vereinigt, so dass etwa 4.500 Rechte zusammenkamen. Ihr Fortkommen wurde mehrfach unterbrochen und für mehrere Stunden gestoppt, da Gegendemons­tranten die Route blockiert hatten. Als die Polizei den Marsch schließlich gegen 19.30 Uhr für beendet erklärte, kam es erneut zu aggressiven Szenen. 1.800 Beamte waren diesmal im Einsatz und hatten die Menge deutlich besser im Griff als am vergangenen Sonntag und Montag, als die Polizei die Kontrolle über die Straße verloren hatte.

Etwa 4.000 Demonstranten stellten sich am Sonnabend in Chemnitz der von den Rechten aller Couleur beabsichtigten »konservativen Revolution« entgegen. Am Nachmittag hatte bereits eine Kundgebung unter dem Motto »Herz statt Hetze« stattgefunden, zu der mehrere Vereine, Gewerkschaften und Parteien aufgerufen hatten und ein umfangreiches Bühnenprogramm veranstaltet wurde. Die nächste Großveranstaltung ist für den heutigen Montag angesetzt, unter anderem sollen Bands wie Die Toten Hosen, Feine Sahne Fischfilet und Kraftklub neben dem Karl-Marx-Monument spielen.

Am Wochenende ist auch die Debatte um eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz wiederaufgelebt. In einer repräsentativen Umfrage des Instituts Civey im Auftrag der Funke-Mediengruppe sprachen sich 57 Prozent der Befragten dafür aus. Sie hegen offenbar die naive Hoffnung, dass die Kontakte der AfD zur extremen Rechten transparenter würden, wenn sie unter den Augen der Inlandsgeheimdienstler geschehen. »Dringend geboten« sei eine Überwachung, erklärte etwa Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Doch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wiegelte am Sonnabend in den Zeitungen der Funke-Gruppe ab: »Derzeit liegen die Voraussetzungen für eine Beobachtung der Partei als Ganzes für mich nicht vor.«

https://www.jungewelt.de/artikel/339046.afd-und-pegida-furor-und-krokodilstränen.html