23.08.2018 / Ansichten / Seite 8

Trump sei Dank

Maas entwirft neue USA-Strategie

Jörg Kronauer

Heiko Maas hat deutliche Worte gefunden. Man könne nicht zulassen, dass Washington »über unsere Köpfe hinweg zu unseren Lasten handelt«; man müsse das transatlantische Verhältnis »neu vermessen«; es gehe, da die EU »zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung« werden wolle, jetzt explizit um eine »balancierte Partnerschaft« mit den USA: Unmissverständlich hat der deutsche Außenminister gestern den Berliner Machtanspruch formuliert.

Reagiert der Minister damit auf die Provokationen, die Strafzölle und die »sekundären Sanktionen« der Trump-Administration? Ja und nein. Nein, denn, so formuliert Maas es selbst, »die USA und Europa driften seit Jahren auseinander« – spätestens seit »die Bindekraft des Ost-West-Konflikts (…) Geschichte« geworden ist. Und es stimmt ja: Deutschland hat mit Erweiterung und Ausbau der EU seit den 1990er Jahren stets auf eine eigenständige Weltpolitik gezielt. Die EU sei »eine Weltmacht im Werden«, ja den Vereinigten Staaten in wichtigen Bereichen sogar »überlegen«: Mit diesen Worten preschte der langjährige Kohl-Berater Werner Weidenfeld bereits 2003 öffentlich hervor. »Wir wollen die globale Ordnung aktiv mitgestalten«: Diese klare Aussage fand sich Ende 2013 im christsozialdemokratischen Koalitionsvertrag. In den vergangenen zwei Jahren sind vergleichbare Äußerungen immer wieder zu hören gewesen. Da »Amerika« nicht »Führungsmacht bleiben kann«, werde die EU »eine Partnerschaft auf Augenhöhe« beanspruchen: Das sagte der damalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel im Februar 2017. US-Präsident Trump hatte sein Amt gerade erst angetreten.

Und dennoch sind Maas’ gestrige Äußerungen auch eine Reaktion auf Trumps Politik. Der US-Präsident sucht mit allen Mitteln, Washingtons globale Führungsposition zu retten. Dazu nimmt er auch die EU, vor allem aber ihre aufstrebende Führungsmacht Deutschland ins Visier. Das betrifft nicht nur die Strafzölle, die – was Europa angeht – vor allem gegen die deutsche Industrie gerichtet sind. Das betrifft besonders auch die Außenpolitik. Berlin strebt nach neuem Einfluss in Iran? Trump treibt deutsche Firmen mit »sekundären Sanktionen« aus dem Land und entzieht einer eigenständigen Mittelostpolitik des imperialistischen Rivalen den ökonomischen Boden. Die Bundesrepublik will sich mit »Nord Stre am 2« einen umfassenden Zugriff auf russisches Erdgas sichern? Washington droht Strafmaßnahmen gegen die erste Liga der deutschen Energiekonzerne an. Meint Berlin es ernst mit seinem Machtanspruch, dann kann es nicht warten, bis Trump die deutsche Wirtschaft auf den transatlantischen Markt zurückgeworfen und eigenständiger Expansionschancen beraubt hat; dann muss es sich jetzt oder nie gegen Washington durchsetzen. Allerdings stehen die Chancen für Berlin dank Trump vielleicht besser denn je: Der US-Präsident hat es sich mit allzu vielen verscherzt; wer ihn zurückzudrängen sucht, kann durchaus auf breite Unterstützung hoffen. Wie auch immer die Sache weitergeht: Der transatlantische Kampf hat begonnen.

https://www.jungewelt.de/artikel/338429.trump-sei-dank.html