13.08.2018 / Politisches Buch / Seite 15

Nuklearkrieg im Blick

Das neue Heft der Zeitschrift Welttrends beschäftigt sich mit Szenarien atomarer »Abschreckung«

Schwerpunkt im Augustheft von Welttrends, dem außenpolitischen Journal aus Potsdam, ist die Rückkehr zu atomaren Aufrüstungs- und Abschreckungskonzepten. Wolfgang Scheler führt in die wesentlichen Überlegungen der Apologeten der Abschreckungspolitik ein: »Atomare Abschreckung verlangt das Denken in den Kategorien des Atomkrieges, und sie verlangt, die atomare Streitmacht permanent zum Angriff in Bereitschaft zu halten.« Schon Marx, so Scheler, habe den von den Abschreckungsstrategen gerne zitierten Satz der alten Römer, dass, wer den Frieden bewahren wolle, sich auf Krieg vorbereiten müsse, als Dogma einer »bigotten Politik« zurückgewiesen. Dieses Dogma ist indes sehr lebendig. Auch die Bundesregierung, schreibt Scheler, bekannte sich 2016 im sicherheitspolitischen Weißbuch des Verteidigungsministeriums zur »Notwendigkeit nuklearer Abschreckung«. Und das in bemerkenswert radikaler Weise: Es falle auf, dass »hier den Atomwaffen sogar zugesprochen wird, Mittel militärischer Auseinandersetzungen sein zu können, wo sie doch sonst von den Atommächten gern als bloß politische Waffen verharmlost werden«. Diese Linie habe trotz »ihres Irrsinns und ihrer verbrecherischen Implikationen« bei der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten keinen Widerspruch ausgelöst.

Einen historischen Abriss nuklearer Abschreckungsstrategien liefert Wolfgang Schwarz. Er betont, dass »Abschreckung« jahrzehntelang die sicherheitspolitische Doktrin der USA bzw. der NATO gegenüber der UdSSR war, ohne dass diese (offiziell) ähnliche Überlegungen anstellte. Dabei hätten sich zwei verschiedene Denkschulen entwickelt: Jene, die Kriege durch nukle­are Abschreckung verhüten, und jene, die sie durch nukleare Abschreckung (konventionell und nuklear) führbar machen wolle. Beide seien äußerst gefährlich. Auch die »Kriegsverhütungsabschreckung« erfordere »permanent einsetzbare nukleare Waffensysteme sowie entsprechende Freigabe- und Einsatzprozedere«. Die »Kriegführungsabschreckung« steigere allerdings das »Zivilisationsvernichtungsrisiko« noch, da sie darauf ziele, den »Kernwaffenkrieg trotz eigener atomarer Verwundbarkeit militärisch handhabbar und letztlich gewinnbar zu machen«. Das Denken dieser Schule laufe auf einen überraschenden Angriff mit Nuklearwaffen (»Enthauptungsschlag«) hinaus. Die »Restvergeltung« des Angegriffenen solle durch Raketenabwehr ausgeschaltet werden. Schwarz deutet die intensiven Bemühungen der USA, funktionstüchtige Abwehrsysteme gegen ballistische Raketen zu entwickeln und zu stationieren, als »Zeichen dafür, dass maßgebliche Kräfte in den USA den strategischen Nuklearkrieg nach wie vor im Blick haben«.

Siegfried Fischer hat vor diesem Hintergrund mit dem russischen Politikwissenschaftler Dmitri Trenin gesprochen. Der glaubt nicht, dass »die USA – ungeachtet ihres Potentials – einen militärischen Angriff auf Russland beabsichtigen«. Russland entwickle Waffensysteme und Antwortstrategien, um die Überlegenheit der USA zu kompensieren. Gefahr für eine echte militärische Eskalation zwischen den beiden Großmächten lauere indes in der Ukraine: Wenn der »Realitätsverlust der ukrainischen Führung« und der »Kontrollverlust der USA über deren Handlungen« zu einem großen Angriff auf die Separatisten in der Ostukraine führe, werde Moskau womöglich direkt militärisch eingreifen. (jW)

Welttrends, Nr. 142/August 2018, 73 Seiten, 4,80 Euro, Bezug: Welttrends, August-Bebel-Straße 26–52, 14482 Potsdam, E-Mail: bestellung@welttrends.de

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