20.06.2018 / Antifaschismus / Seite 15

83 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990

Berlin. Die Bundesregierung hat die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit dem Anschluss der DDR nach oben korrigiert. Gegenwärtig zeige die Statistik »76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern seit 1990«, teilte Stephan Mayer (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, auf eine parlamentarische Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hin mit. Die Antwort, über die am Dienstag die Süddeutsche Zeitung online berichtete, lag demnach dem Evangelischen Pressedienst vor. Zuletzt hatte eine Bilanz der Regierung vom März 2017 insgesamt 70 Fälle ergeben, in denen Neonazis und andere Rechte 76 Menschen getötet hatten. Hintergrund ist eine Überprüfung von mutmaßlich rechts motivierten Gewalttaten in Berlin. Das Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität hatte im Auftrag des Landeskriminalamts (LKA) mehrere Altfälle geprüft und im Mai die Nachmeldung von sechs Verbrechen mit sieben Todesopfern als rechte Delikte empfohlen. Das LKA übernahm dies und unterrichtete das Bundeskriminalamt, das dann die Regierung informierte. Anlass der wissenschaftlichen Untersuchung in Berlin war eine im Jahr 2000 begonnene Langzeitrecherche des Tagesspiegels, die eine erheblich höhere Zahl von Todesopfern seit dem 3. Oktober 1990 ergibt als die offizielle Bilanz. Die Zeitung kommt auf mindestens 150 Tote. (jW)

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