14.04.2018 / Inland / Seite 4

Kritik an AfD-Anfrage zu Schwerbehinderten

Berlin. Die AfD hat mit einer kleinen Anfrage zu schwerbehinderten Menschen für Protest gesorgt. Abgeordnete der Bundestagsfraktion fragen darin, wie sich die Zahl der Menschen mit Behinderung entwickelt und wie viele von ihnen keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Stefan Liebich (Die Linke), warf der AfD auf Twitter vor, »behindertenpolitisch endgültig in der Tradition der NSDAP angekommen« zu sein. Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock, stellte gegenüber der Katholischen Nachrichtenagentur fest, dass sich die Partei mit der Anfrage bewusst an der Grenze zu extrem rechtem Vokabular bewege. Verena Hartmann (AfD), die als eine der Autoren in dem Dokument genannt wird, distanzierte sich mittlerweile von der Anfrage. Sie gehöre nicht zu den Unterzeichnern, es liege ein Formfehler vor. (jW)

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