06.09.2017 / Antifaschismus / Seite 15

Pirincci muss wegen Pegida-Rede vor Gericht

Dresden. Wegen seiner Hassrede gegen Muslime und Flüchtlinge bei einer Pegida-Kundgebung muss der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci vor Gericht. Die Hauptverhandlung gegen ihn wegen Volksverhetzung beginnt am 25. September, wie das Amtsgericht Dresden am Donnerstag vergangener Woche mitteilte. Pirincci hatte bereits im Februar einen Strafbefehl erhalten und sollte eine Geldstrafe von 11.700 Euro zahlen. Dagegen legte er den Angaben zufolge Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kommt. Der deutsch-türkische Autor hatte im Oktober 2015 bei einer Pegida-Kundgebung in Dresden eine Rede gehalten, die durchsetzt war von verbalen Ausfällen und Anfeindungen. Pirincci sprach von einer »Moslem-Müllhalde« in Deutschland, warnte vor einer »Umvolkung«, bezeichnete Flüchtlinge als »Invasoren« sowie »künftige Schlachter« Deutschlands und nannte Politiker »Gauleiter gegen das eigene Volk«. Mit seinen Äußerungen habe der Angeklagte gegen in Deutschland lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge in einer Weise »zum Hass aufgestachelt«, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören, erklärte das Amtsgericht. (AFP/jW)

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