Die USA wollen die Welt weiter führen, und zwar in eine bessere Zukunft. Bei seinem heutigen Staatsbesuch in der tschechischen Hauptstadt Prag im Rahmen des Sondergipfels EU-USA, kündigte US-Präsident Barack Obama eine »historische Abrüstungsinitiative« an.
In einer Rede vor mehr als 20000 Menschen auf dem Hradcany-Platz vor den Toren der Prager Burg nannte er es »die moralische Verantwortung« der Vereinigten Staaten, die Welt von Nuklearwaffen zu befreien.
Er gab für sein Land »ein Versprechen ab, eine Welt ohne Atomwaffen schaffen zu wollen«. Dazu solle innerhalb eines Jahres ein Gipfeltreffen in den USA stattfinden.
»Wir werden damit anfangen,unser Atomwaffenarsenal zu reduzieren«, sagte Obama.
NATO-Staaten wie die USA und Großbritannien sind seit Jahren dabei, ihre veralteten nuklearen Overkill-Arsenale aus der Ära der Blockkonfrontation zu modernisieren und zu ersetzen. Die USA entwickeln dabei vor allem sogenannte »Mini-Atomwaffen«, die in »konventionellen Kriegssituationen« zum Einsatz kommen könnten.
Bis zum Ende dieses Jahres werde, so Obama, eine Einigung über ein Nachfolgeabkommen für den Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (START I) von 1991 angestrebt, zudem ein sanktioniertes Atomwaffentestverbot. Schließlich soll es ein Verbot der Herstellung kernwaffenfähigen, spaltbaren Materials geben. Zunächst wohl für andere, denn die USA möchten mit den bisherigen Atommächten weiter exklusiv bleiben. Die USA würden ihre Nuklearwaffen nicht einseitig aufgeben, und das Ziel einer atomwaffenfreien Welt werde nicht schnell erreicht, »vielleicht nicht mehr in meiner Lebenszeit«, sagte Obama.
Einen definitiven Verzicht der USA auf den Bau der provokativen Raketenabwehr in Osteuropa, mit der eine einseitige nukleare Überlegenheit gegenüber Rußland möglich wäre, versprach der US-Präsident hingegen nicht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßten die Visionen Obamas. Über eine Aufgabe der nuklearen Teilhabe Deutschlands – auf dem Fliegerhorst Büchel lagern noch immer US-amerikanische B61-Atombomben, die im Einsatzfall an das deutsche Militär übergeben werden sollen, sprachen sie dabei nicht.
(ddp/jW)