02.06.2007 / 0

Zusammenfassung: Neonazis wichen in andere Städte aus

Mehrere unangemeldete Demonstrationen von NPD-Anhängern. Polizei nahm in Schwerin 150 Antifaschisten fest
Berlin. Nach dem Verbot der NPD-Demonstration in Schwerin gegen den G-8-Gipfel sind Anhänger der neofaschistischen Partei heute nach Berlin und in weitere Bundesländer ausgewichen. Wie ein Polizeisprecher in der Hauptstadt sagte, zogen am Vormittag etwa 100 Angehörige der rechten Szene bei einer unangemeldeten Demonstration durch das Brandenburger Tor. Dabei sollen sie Beamte, die sie aufhalten wollten, weggestoßen und auch verletzt haben. Ingesamt gab
es 13 Festnahmen.
In Osterburg im Landkreis Stendal überraschten rund 180 Neofaschisten die Polizei und störten den dort stattfindenden Sachsen-Anhalt-Tag mit einem unangemeldeten Aufmarsch. Dabei skandierten sie »Unser Schwerin ist hier«. In Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein gab es ebenfalls unangemeldete Demonstrationen von Anhängern der NPD.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald hatte am späten Freitagabend die Verbote für Demonstrationen der Rechtsextremisten in Schwerin und Ludwigslust und die Gegenkundgebung eines Antifa-Bündnisses in Schwerin bestätigt.
Das Bundesverfassungsgericht wollte über die Eilanträge beider Seiten gegen den OVG-Beschluss an diesem Wochenende nicht mehr entscheiden.
Die Berliner Polizei geht davon aus, dass die Busse mit den NPD-Anhängern nach dem Demonstrationsverbot in die Hauptstadt umgeleitet wurden. Ein Sprecher sagte am Mittag, es lägen Informationen vor, daß weitere Busse nach Berlin unterwegs seien. Bis zum frühen Abend gab es aber keine weiteren Zwischenfälle.
Laut Polizei zogen die Neonazis mit Plakaten und NPD-Fahnen durchs Brandenburger Tor. Dabei riefen sie Parolen gegen den G-8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm. Dem Sprecher zufolge konnten die etwa zehn anwesenden Polizisten einen Durchmarsch nicht verhindern. Gegen die Festgenommenen wird wegen Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.
Die unangemeldeten Kundgebungen in weiteren Bundesländern gegen den G-8-Gipfel sowie das Demonstrationsverbot verliefen friedlich. In Brandenburg löste die Polizei in der Potsdamer Innenstadt am Vormittag eine Versammlung von etwa 60 Neonazis auf. Weitere Aufmärsche gab es in Oranienburg mit 80 Teilnehmern, in Wittenberge mit bis zu 200 Teilnehmern sowie in Lübbenau. Alle Veranstaltungen wurden verboten.
Im niedersächsischen Lüneburg zogen nach Angaben eines Polizeisprechers am Vormittag rund 350 NPD-Anhänger unangemeldet durch die Innenstadt. Etwa 400 Personen beteiligten sich an einem Neonazi-Aufmarsch in Lauenburg in Schleswig-Holstein.
Wie eine Polizeisprecherin sagte, wurden am Vormittag etwa 150 angereiste Demonstranten aus der linken Szene vor dem Hauptbahnhof von Schwerin in Gewahrsam genommen.
(ddp/jW)

https://www.jungewelt.de/blogs/g8/301051