12.05.2016 / Ausland / Seite 1

Dilma Rousseff will weiterkämpfen

Brasilia. Brasiliens Senat hat in der Nacht zum Donnerstag über eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff abgestimmt. Mit einer Entscheidung wurde in den frühen Morgenstunden (MESZ) gerechnet. Bei einer Mehrheit für das »Impeachment« wäre Rousseff für maximal 180 Tage von ihrem Amt suspendiert. In dieser Zeit muss der Senat endgültig über ihre Absetzung entscheiden. Bis dahin tritt Vizepräsident Michel Temer, ein Widersacher der Staatschefin, an ihre Stelle. Strittig ist jedoch, welche Befugnisse Temer hat. Rousseffs Arbeiterpartei (PT) hat beim Obersten Bundesgericht eine Klage eingereicht, durch die es dem Übergangspräsidenten verboten werden soll, Minister des bisherigen Kabinetts zu entlassen. Rousseff sei trotz Suspendierung weiter im Amt, Temer dürfe deshalb keine ihrer Entscheidungen aufheben, argumentieren die Kläger. Die PT wertet die Amtsenthebung der Präsidentin als Putsch. (Agencia Brasil/AFP/jW)

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