17.02.2016 / Ausland / Seite 1

Poroschenko fordert Jazenjuks Rücktritt

Kiew. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (Foto) hat Regierungschef Arsenij Jazenjuk zum Rücktritt aufgefordert. Der Schritt sei nötig, »um das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen«, teilte Präsidentensprecher Swjatoslaw Zegolko am Dienstag in Kiew mit. Auch den Rücktritt von Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin forderte Poroschenko demnach. Sowohl Jazenjuk als auch Schokin wird seit längerem vorgeworfen, Reformen zu verschleppen und zu wenig gegen die Korruption im Land zu tun. Über eine Absetzung der Regierung entscheidet das Parlament, doch soll Poroschenko es den Abgeordneten seiner Partei bereits am Montag freigestellt haben, gegen Jazenjuk zu stimmen. Dieser wies den Aufruf in einer ersten Reaktion zurück. »Die Lage ist schwierig, aber es gibt erste Zeichen einer Besserung«, sagte er bei der Präsentation seines Rechenschaftsberichts im Parlament. (AFP/dpa/jW)

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