Bewegung in Kliniken
Viele Jahre galten Arbeitskämpfe im Krankenhaus als unmöglich. Das hat sich geändert. Heute ist das Gesundheitswesen eine der Branchen, in denen ver.di nicht nur Mitglieder gewinnt, sondern auch handlungsfähiger wird. Dies hat sich 2015 beim erfolgreichen Erzwingungsstreik an der Berliner Charité gezeigt, aber auch bei etlichen bundesweiten Aktionen für mehr Personal, wie ein Beitrag im aktuellen Express. Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit rekapituliert. Die saarländische Krankenschwester Sara Katsani macht darin auch deutlich, dass sich ver.di inhaltlich bewegt: Bei ihrem Bundeskongress hat die Dienstleistungsgewerkschaft einen bemerkenswerten Antrag verabschiedet, in dem sie sich unter anderem für das »gemeinwirtschaftliche Prinzip«, gegen Privatisierungen und für die Rückführung privatisierter Einrichtungen in die öffentliche Hand ausspricht. Auch dem marktorientierten Finanzierungssystem über Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) erteilte der ver.di-Kongress eine grundsätzliche Absage.
Die Autorin berichtet, dass sich einige Krankenhausbelegschaften auf den Weg machen, dem Beispiel der Charité zu folgen. Im Saarland plant ver. di einen, so die Aussage von deren zuständigem Sekretär Michael Quetting, »Streik wie keinen zuvor«. Um eine Entlastung der Beschäftigten per Tarifvertrag durchzusetzen, will die Gewerkschaft alle Träger zu Verhandlungen auffordern und ggfs. in bislang ungekannter Größenordnung streiken: »Wir schließen ein Haus für jeweils eine Woche komplett. Wir kündigen das früh genug vorher an. In der ersten Woche ein Krankenhaus, in der zweiten Woche zwei Krankenhäuser, in der dritten Woche vier Krankenhäuser, dann sechs usw.«, so Quetting. (dab)
Express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 1/2016, 16 Seiten, 3,50 Euro. www.labournet.de/express
Fehlentwicklungen in Europa
Mit den Fehlentwicklungen in Europa beschäftigt sich ein Schwerpunktheft der WSI-Mitteilungen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Die Autoren stellen fest, dass die zunehmende soziale Spaltung des Kontinents mit einer beispiellosen Schwächung von Beschäftigtenrechten einhergeht: Im Zuge ihrer Krisenpolitik habe sich die EU-Kommission in die Lohn- und Tarifpolitik eingemischt und Einkommenskürzungen diktiert. In Griechenland, Spanien und Portugal wurde ein dramatischer Rückgang der Tarifbindung durchgesetzt. Welche Folgen das hat und welche Alternativen es gibt, wird von verschiedenen Autoren diskutiert. (dab)
WSI-Mitteilungen 1/2016, Jahresabo: 92,40 Euro (Studierende: 49,80 Euro). www.wsi-mitteilungen.de