02.04.2015 / Ausland / Seite 1

Palästina ist Mitglied des Weltstrafgerichts

Den Haag. Gegen den Widerstand Israels sind die Palästinensischen Autonomiegebiete dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten. Damit ist der Weg frei für Strafverfahren zu möglichen Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Im Beisein des palästinensischen Außenministers Riad Malki begrüßte der Vizepräsident des Gerichtes, Richter Kuniko Ozaki, in einer kurzen Zeremonie am Mittwoch in Den Haag den 123. Vertragsstaat. Der palästinensische Außenminister sprach von einem »Schritt zu Gerechtigkeit und Frieden«. Die Regierung hatte angekündigt, Verfahren gegen hochrangige Israelis zu beantragen. Ein Zeitpunkt wurde nicht genannt. Der Hamas-Chef in Gaza, Ismail Radwan, forderte das Gericht auf, »sofort die Führer der israelischen Besatzung für die von ihnen begangenen Verbrechen gegen das palästinensische Volk anzuklagen«. (dpa/jW)

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