Da wird sich die Rüstungsindustrie freuen. SPD und Union wollen für die Bundeswehr mehr Kampfpanzer und mehr gepanzerte Fahrzeuge vom Typ »Boxer« anschaffen als bisher geplant. Das verlautete am Mittwoch aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Damit wolle man auf »Bündnisanforderungen« und die Veränderungen der Lage durch aktuelle Krisen reagieren, hieß es mit Verweis etwa auf die Ukraine. Die bisher angestrebten Zahlen von 225 »Leopard-2« und 190 »Boxer« seien zu gering und müssten »signifikant erhöht werden«. Konkrete Zahlen wurden dem Vernehmen nach nicht genannt.
Zudem sollen die vorhandenen Kampfpanzer modernisiert und ein Entwicklungsprogramm für einen »Leopard 3«, also eine neue Generation dieses Kriegsgeräts aufgelegt werden. Die weltweite Sicherheitslage erfordere ein Umdenken, was den Stellenwert der Bundeswehr angehe - auch finanziell, heißt es in den Anträgen der Verteidigungsexperten von Union und SPD für den Haushalt 2015, die Reuters vorlagen.
Die Wehrpolitiker der Koalition setzen sich zudem dafür ein, auch im kommenden Jahr weitere Sets moderner persönlicher Ausrüstung für die Soldaten im Kriegseinsatz zu beschaffen. Zu dem sogenannten System »Infanterist der Zukunft« gehören unter anderem Bekleidung, Schutzwesten, Funkgeräte und Nachtsichtgeräte. Bisher waren damit vor allem die Soldaten in Afghanistan ausgestattet worden. Nach ursprünglicher Planung sollten 2015 weitere Truppenteile diese Ausrüstung erhalten. Das Verteidigungsministerium stufte nach Aussagen von Insidern jedoch die Priorität der Beschaffung herunter. Hiergegen wehren sich die Koalitionsabgeordneten nun mit ihrem Antrag.
Zugleich »bitten« sie das Verteidigungsministerium, zusätzliches Geld für den Materialerhalt des »Großgeräts« der Truppe bereitzustellen. Eine Summe wird in dem Antrag nicht genannt. Eine Mängelliste hatte zuletzt gezeigt, dass besonders bei der Luftwaffe viele Kampfhubschrauber und -jets nicht einsatzbereit sind. Dies wurde unter anderem auf mangelnde Ausgaben für Wartung und Ersatzteile zurückgeführt. Die Abgeordneten fordern das Verteidigungsministerium außerdem auf sicherzustellen, dass Geld für die Wiederbeschaffung der Waffen vorhanden ist, die Deutschland aus Bundeswehr-Beständen an die kurdischen Kämpfer im Nordirak geliefert hat. Besonders wichtig sei, dass es wegen der Abgabe von Material an die Peschmerga bei der Bundeswehr nicht zu einem Munitionsengpass komme und die Schießausbildung darunter leide.
Zudem drängen die Wehrpolitiker der Koalition auf eine rasche Entscheidung über das künftige Luftabwehrsystem der Bundeswehr. Der Beschluss solle möglichst noch in diesem Jahr fallen, heißt es in den Anträgen. Das Bundesverteidigungsministerium hatte die Entscheidung über die Zukunft des Systems »Meads«, das die »Patriot«-Batterien ersetzen soll, zuletzt auf 2015 verschoben. Der Haushaltsausschuss des Bundestages entscheidet im November über die Anträge. (Reuters/dpa/jW)