17.01.2013 / Inland / Seite 5

Bürgerbegehren in Leipzig

Leipzig. Die Initiative »Privatisierungsbremse« startet in Leipzig ein neues Volksbegehren. Ziel ist es, Verkäufe von kommunalem Eigentum, von Immobilien über Kulturgüter, öffentliche Einrichtungen, Betriebe, Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen zu verhindern. Eine Ausnahme soll es nur geben, wenn der Stadtrat einen Beschluß mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Ratsmitglieder faßt.

Ein erstes Unterstützertreffen wird am Freitag, 18. Januar, um 19 Uhr im Haus der Demokratie, Bernhard-Göring-Str.152, stattfinden. (jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/195173.bürgerbegehren-in-leipzig.html