28.08.2012 / Inland / Seite 1

Polizei verbietet ­Neonaziaufmärsche

Dortmund. Die Polizei in Dortmund hat zwei geplante Neonazidemonstrationen verboten. Er habe den Aufzug der inzwischen verbotenen Kameradschaft »Nationaler Widerstand Dortmund« am kommenden Samstag sowie eine Kundgebung am Freitag davor untersagt, teilte Polizeipräsident Norbert Wesseler am Montag mit. Nach dem Vereinsgesetz habe die verbotene Vereinigung kein Recht mehr, Versammlungen zu veranstalten oder daran teilzunehmen. Der Neonaziaufmarsch am 1. September wurde offiziell als Antikriegsdemonstra­tion am Jahrestag des Überfalls auf Polen beantragt. Es wäre nicht der erste Aufzug dieser Art von Rechtsextremen in Dortmund gewesen. Gegen das Demonstrationsverbot ging zunächst kein Widerspruch beim zuständigen Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein. Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte die Kameradschaft der Veranstalter in der vergangenen Woche verboten.

(dapd/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/188250.polizei-verbietet-neonaziaufmärsche.html