12.07.2011 / Schwerpunkt / Seite 3
Aufruf: Alternativen erkämpfen
Die Konferenz »Wo bleibt mein Aufschwung?« am
Wochenende in Stuttgart verabschiedete folgenden Aufruf:
Die Krise ist nicht vorbei. Sie wird derzeit auf die
Bevölkerung abgewälzt, aber sie wird dadurch nicht
überwunden, sondern (im Gegenteil) verschärft
reproduziert. Der »deutsche Weg aus der Krise«, das
»Krisenmanagement des Burgfriedens zum Niederkonkurrieren
anderer Volkswirtschaften«, löste die Probleme nur
scheinbar und vorübergehend. (...)
Alternativen sind möglich, aber nur, wenn sie erkämpft
werden. Ohne massenhaften Widerstand wird es keinen Kurswechsel
geben. Wirksamer Widerstand ist aber umgekehrt nur möglich,
wenn klare Perspektiven und Ziele die Mobilisierung
beflügeln.
Öffentlich ist wesentlich! Die Wirtschaft funktioniert nur
noch, weil staatliche Umverteilung von unten nach oben verordnet
wird. Die Allgemeinheit bürgt und garantiert, subventioniert
und bezahlt. Aber statt Aufbringung des privaten
Wirtschaftseigentums durch die Allgemeinheit brauchen wir das
Eigentum der Allgemeinheit an den entscheidenden
Wirtschaftsbereichen. Es geht nicht zuletzt um die
Überführung von Schlüsselindustrien und anderer
wirtschaftsbeherrschender Unternehmungen in Gemeineigentum.
Marktbeherrschend sind vor allem auch die Großbanken und
andere Institutionen der Finanzwirtschaft.
Schluß mit der Privatisierung öffentlichen Eigentums.
Namentlich alle Bereiche, die die grundlegende Daseinsvorsorge
betreffen, müssen Gemeineigentum bleiben bzw. wieder
werden.
Solidarität statt Burgfrieden
Reallöhne heben, Arbeitszeit senken, Tarifstandards
verteidigen. Wir solidarisieren uns mit unseren
KollegInnen, die sich in Irland und
Großbritannien, in Spanien, Portugal, Frankreich,
Griechenland usw. gegen die Abwälzung der Krisenlasten wehren.
Ihre Streiks und Massenaktionen sind uns Vorbild. Unser wichtigster
Beitrag muß aber sein, in Deutschland Schluß zu machen
mit Lohn und Sozialdumping und hier soziale Verbesserungen
durchzusetzen.
https://www.jungewelt.de/artikel/166907.aufruf-alternativen-erkämpfen.html