20.04.2011 / Inland / Seite 1
Mehr Sanktionen gegen Erwerbslose
Berlin. Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so viele
Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie noch nie.
2010 seien 828708 Mal Sanktionen verhängt worden, sagte eine
Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag. Sie
bestätigte damit einen Bericht der Bild vom selben Tag. Das
seien 14 Prozent mehr gewesen als noch 2009. Sanktionen drohten
Langzeitarbeitslosen den Angaben zufolge vor allem wegen
Meldeversäumnissen, fehlenden Bewerbungen und der Ablehnung
»zumutbarer Tätigkeiten«, darunter auch
Ein-Euro-Jobs.
Die stellvertretende Vorsitzende der Linken, Katja Kipping,
bezeichnete das Vorgehen der Bundesagentur als »Hetzkampagne
gegen Erwerbslose«, die »gefügig gemacht werden
sollen«. Die Strafen seien »massenhaft
rechtswidrig«, was auch die Zahl der erfolgreichen
Widersprüche und Klagen zeige. (dapd/jW)
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