30.03.2011 / Antifaschismus / Seite 15
Polizeiübergriffe in Lübeck kritisiert
Lübeck. Nach zum Teil brutalen Übergriffen gegen
Antifaschisten am vergangenen Samstag in Lübeck fordert die
Linkspartei im schleswig-holsteinischen Landtag die
Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Im Beisein von
Abgeordneten sei es bei den Protesten gegen einen Neonaziaufmarsch
zu unverhältnismäßigen Einsätzen von Beamten
gekommen. Unter anderem seien zwei Demonstranten von
Einsatzfahrzeugen angefahren worden. Das Bündnis »Wir
können sie stoppen« berichtete vom Abschuß einer
Gasgranate durch sächsische Beamte, durch die ein
Pressevertreter verletzt worden sei. Die beteiligten
Einsatzkräfte hätten sich geweigert, ihre Dienstnummern
zu nennen.
»Ich habe gesehen, wie Polizeikräfte Pfefferspray in die
Räume der Bodelschwinghkirche sprühten. Das ist
unverständlich und inakzeptabel«, berichtete der
Landtagsabgeordnete Björn Thoroe. Später sei er trotz
sichtbaren Abgeordnetenausweises unvermittelt von einem
Polizeiknüppel knapp unter dem Auge getroffen worden. Seine
Fraktionskollegin Antje Jansen ergänzte, ein Teileinsatzleiter
habe ihr Engagement als Parlamentarierin gegen den Aufmarsch der
Neonazis als »Schande« bezeichnet. »Daß
Polizisten aus der Anonymität heraus handeln, führt dazu,
daß sie für ihr persönliches Fehlverhalten nicht
zur Verantwortung gezogen werden können. Eine
Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte im Einsatz ist bitter
nötig«, erklärten Jansen und Thoroe in einer
gemeinsamen Erklärung. (jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/161589.polizeiübergriffe-in-lübeck-kritisiert.html