22.02.2011 / Schwerpunkt / Seite 3
Reaktionen: CDU ohne Macht und Perspektive
Frankfurter Allgemeine: Seit Sonntag ist die CDU in Hamburg wieder
das, was sie jahrzehntelang war: eine Partei ohne Macht und ohne
Perspektive – und das weit über Hamburg hinaus. Denn
gescheitert ist nicht nur die erste schwarz-grüne
Landesregierung, sondern der erste großangelegte Versuch, die
Union im Bündnis mit den Grünen für jüngere und
urbane Wählergruppen anziehend zu machen.
Stuttgarter Zeitung: Ist damit der Trend für das Jahr 2011 mit
seinen weiteren sechs Landtagswahlen gesetzt? Steht die
Sozialdemokratie in Deutschland vor einem glänzenden Comeback
und die Union vor einem Desaster in Serie? So schlicht ist die Lage
nicht. Was gestern zu erleben war, ist erst mal eine Hamburgensie.
Bundesweit verharrt die SPD weit unterhalb der 30-Prozent-Marke,
die CDU hat sich dagegen erholt.
Freie Presse (Chemnitz): Ole von Beust hat seiner Partei keinen
Gefallen getan, das Bürgermeisteramt einfach vorzeitig
hinzuschmeißen. Der Bruch der schwarz-grünen Koalition
war da nur noch der traurige Höhepunkt. Die Union wird jetzt
mehr als ausreichend Zeit haben, sich neu aufzustellen, denn Scholz
hat bereits im Wahlkampf selbstbewußt erklärt, daß
er 2015 wieder gewählt werden will. Wenn ihm das gelingt,
kommt die SPD 2017 bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten an
dem einst als »Scholzomaten« belächelten
52jährigen nicht vorbei.
Ostthüringer Zeitung (Gera): Wahlsieger Olaf Scholz wird es in
Hamburg nicht wagen, den gerade mühsam wieder erreichten
Schulfrieden zu stören. So wird die SPD, sonst immer vorneweg
mit zentralen Bildungszielen, weiter regionale Bildungspolitik
betreiben müssen, in Thüringen pro und in Hamburg contra
Gemeinschaftsschule mit längerem gemeinsamen Lernen.
Neue Westfälische (Bielefeld): Die Linke hat sich behauptet.
Das war nach den Querelen der letzten Wochen nicht sicher. Man wird
dauerhaft mit dieser politischen Kraft rechnen müssen.
https://www.jungewelt.de/artikel/159676.reaktionen-cdu-ohne-macht-und-perspektive.html