16.02.2011 / Inland / Seite 1
Neue Hartz-Runde der Länderchefs
Berlin. Die Ministerpräsidenten eröffnen die zweite
Verhandlungsrunde zur Hartz-IV-Reform. Nach dapd-Informationen
wollten die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und
Bayern, Kurt Beck (SPD), Wolfgang Böhmer (CDU) und Horst
Seehofer (CSU), am Dienstag nachmittag in Berlin zusammenkommen, um
den weiteren Fahrplan für das Vermittlungsverfahren
abzustecken.
In einer ersten siebenwöchigen Verhandlungsrunde der
Vermittler von Bundestag und Bundesrat hatten sich Koalition und
Opposition nicht auf eine Neuregelung verständigen
können. Die Länder hatten vergangenen Freitag ein neues
Vermittlungsverfahren angestoßen, um einen Kompromiß zu
finden. Nach dem Dreier-Treffen der Ministerpräsidenten soll
es am Ende der Woche ein Gespräch in erweiterter Runde geben.
(dapd/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/159372.neue-hartz-runde-der-länderchefs.html