14.02.2011 / Inland / Seite 1
Kommunen wollen Bürger schröpfen
Berlin. Auf die meisten Bürger in Deutschland kommen neue
Belastungen zu. 86 Prozent der Städte und Gemeinden wollen
dieses Jahr ihre Steuern und Gebühren erhöhen. Jede
zweite Kommune (55 Prozent) plant ferner, Leistungen zu reduzieren
oder abzuschaffen, etwa bei der Kinder- und Seniorenbetreuung. Das
ergab eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage der
Prüfungsgesellschaft Ernst & Young unter 300 Kommunen.
Demnach wollen 27 Prozent der Städte und Gemeinden die
Gebühren für Kindergärten und Ganztagsschulen
erhören. 45 Prozent der Kommunen sehen sich zudem nicht in der
Lage, Winterschäden auf Straßen »zeitnah« zu
beseitigen. Zwar würden die im Zuge der Wirtschaftskrise
dramatisch eingebrochenen Steuereinnahmen der Kommunen derzeit
wieder steigen, aber nicht so stark wie die die Sozialausgaben,
heißt es in der Studie weiter. (dapd/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/159237.kommunen-wollen-bürger-schröpfen.html