Jugendmedienschutz vor dem Aus

Düsseldorf. Der neue Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz steht vor dem Aus. In Nordrhein-Westfalen, das als letztes Bundesland den Vertrag billigen sollte, haben sich nach CDU, FDP und Linkspartei am Mittwoch auch die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen gegen die Vereinbarung ausgesprochen. Die Abstimmung über den Staatsvertrag steht heute im Düsseldorfer Landtag an. Die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages hätte planmäßig zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollen. (jW)