11.12.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Reaktionen: »Elch-Test« und »Spagat« in Düsseldorf
In der Aachener Zeitung schreibt dpa-Korrespondentin Bettina
Grönewald unter dem Titel »›Elch-Text‹
für die NRW-Regierung: Die Linke steht« über die
Stimmung im Düsseldorfer Landtag: »Totgesagte leben
länger. Diese sprichwörtliche Weisheit scheint sich bei
der rot-grünen Minderheitsregierung von Hannelore Kraft (SPD)
zu bewahrheiten. Nicht dagegen ihr Credo aus dem Landtagswahlkampf:
›Die Linke ist weder koalitions- noch
regierungsfähig‹. In der Praxis gehen Rot-Rot-Grün
gut ein halbes Jahr nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen immer
häufiger gemeinsame Wege.« So stand am Donnerstag eine
erste wichtige Probeabstimmung an. Im Haushaltsausschuß habe
die Linke Wort gehalten und den rot-grünen Nachtragsetat
passieren lassen. »Damit zeichnet sich auch bei den
Neuankömmlingen im NRW-Landtag eine Entwicklung ab, die unter
anderem in der Parteigeschichte der Grünen zu beobachten war:
Das Parlament integriert«, so Grönewald. Und weiter:
»Tatsächlich sieht man SPD, Grüne und Linke im
Landtag immer häufiger die Köpfe zusammenstecken und nach
politischen Kompromissen suchen. Krafts ›Koalition der
Einladung‹ schafft es aber auch, CDU und FDP an der einen
oder anderen Stelle mitzunehmen.
Matthias Korfmann schrieb in Der Westen, dem Onlineportal der
WAZ-Mediengruppe, unter der Schlagzeile »NRW-Linke im
Spagat«: »Die NRW-Linke gilt als besonders streitbar
und radikal, manche Beobachter halten sie sogar für chaotisch.
Davon war am gestrigen Sonntag auf dem kleinen Landesparteitag in
Bochum-Langendreer nicht allzu viel zu spüren. Die
Landtagsfraktion hatte kaum Probleme bei den Delegierten, für
eine vergleichsweise »weiche« Position zum
Nachtragshaushalt zu werben. SPD und Grüne müssen nun
nicht davon ausgehen, daß ihnen die Linken noch vor
Weihnachten ein Bein stellen.«
Am Dienstag vor Weihnachten berät das Kabinett von Hannelore
Kraft (SPD) über den Etat 2011. Grönewald: »Im
Frühjahr wird es dann für die Minderheitsregierung und
die Linke zum Schwur kommen. Angesichts schlechter Umfragewerte
kann derzeit aber weder das schwarz-gelbe Lager noch die Linke
Interesse an einer Auflösung des Parlaments haben.«
https://www.jungewelt.de/artikel/155705.reaktionen-elch-test-und-spagat-in-düsseldorf.html