29.10.2010 / Feminismus / Seite 15
Zwangsehe: Kritik an Regierungsplan
Berlin. Der von der Bundesregierung am Mittwoch beschlossene
Gesetzentwurf zur Einführung eines Straftatbestandes
Zwangsverheiratung ist von Opposition und Verbänden kritisiert
worden.
Die Generalsekretärin des Zentralrates der Muslime in
Deutschland, Nurhan Soykan, sagte der Thüringer Allgemeinen
(Donnerstagsausgabe), mit der Neuregelung werde die Gewalt gegen
Frauen eher zunehmen. Schließlich gebe es bereits die
Möglichkeit der Scheidung wie auch der strafrechtlichen
Verfolgung.
Bislang werden Zwangsehen als besonders schwere Nötigung
gewertet. Dabei gilt dasselbe Strafmaß wie für den neuen
Tatbestand, nämlich eine Haft von sechs Monaten bis fünf
Jahren. Gleichwohl wird minderjährigen Frauen und Mädchen
mit der Novelle ein eigenes Rückkehrrecht in die
Bundesrepublik eingeräumt. Bisher erlosch es nach sechs
Monaten, künftig soll es zehn Jahre lang gelten. (AFP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/153337.zwangsehe-kritik-an-regierungsplan.html