22.10.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Bundesweiter Schwabenstreich

Der 26. Oktober wird ein Aktionstag gegen »Stuttgart 21« in Berlin. Bereits in der Nacht werden etwa 600 Stuttgart-21-Gegner mit einem Sonderzug von der baden-württembergischen Landes- in die Bundeshauptstadt fahren. Dort werden sie an verschiedenen Stellen in der Stadt gegen das bundesverkehrspolitisch fatale Projekt »Stuttgart 21« protestieren. Die Bundesregierung soll in die Verantwortung genommen werden: Es ist ihre Aufgabe, eine zukunftsfähige Verkehrsplanung vorzulegen, vorhandene Steuermittel im Sinne der Gesellschaft zu investieren, unter anderem in eine nachhaltige Infrastrukturgestaltung. Und nicht zuletzt ist es höchste Aufgabe dieser Regierung, öffentliche Interessen und die Demokratie im Land zu schützen und zu stärken. Die bundespolitische Tragweite des Themas spiegelt sich im sehr breiten Widerstand wider, der inzwischen auch bundesweit vernetzt ist. Der vom »Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21« und den »Anstiftern« organisierte Sonderzug ist bereits weitgehend ausgebucht.

Alexis Passadakis vom globalisierungskritischen Netzwerk ATTAC sagte: »›Stuttgart 21‹ ist ein bundesweiter Konflikt. Kanzlerin Merkel ist dabei die Spinne im Netz, denn die Bundesregierung entscheidet federführend über die Mittel der Bahn, auch für ›Stuttgart 21‹.« ATTAC ruft gemeinsam mit dem »Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21«, Robin Wood und dem VCD Brandenburg für den 26.Oktober bundesweit zu Schwabenstreichen auf.

Aus dem Programm der »S21«-Gegner am 26. Oktober in Berlin:

8 Uhr: Ankunft des Sonderzuges am Berliner Hauptbahnhof, Empfang durch Berliner Bürger

9–12 Uhr: Protest-Kultur-Zug durch Berlin mit vielen Aktionen, u.a. vor dem Kanzleramt

12–14 Uhr: Besuch bei verschiedenen Fraktionen und Abgeordneten des Bundestags

14–15 Uhr: Schiffsfahrt auf der Spree

Ab 17 Uhr: Kundgebung auf dem Potsdamer Platz

19 Uhr: bundesweiter Schwabenstreich an Bahnhöfen
https://www.jungewelt.de/artikel/152949.bundesweiter-schwabenstreich.html