06.10.2010 / Inland / Seite 5

Bernhard Vogel für Soli-Abschaffung

Berlin. Der frühere Ministerpräsident von Thüringen und Rheinland-Pfalz, Bernhard Vogel (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, den Solidaritätszuschlag zu streichen. Er kritisierte am Montag abend im SWR-Fernsehen, daß die Steuer für einen bestimmten Zweck eingeführt wurde, »aber inzwischen nicht mehr nach dem Osten, sondern in den allgemeinen Steuersäckel« fließe. Der »Soli« wird seit 1995 bundesweit erhoben und beträgt derzeit 5,5 Prozent der Einkommensteuer. (dapd/jW)
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