13.09.2010 / Inland / Seite 4
Röttgen rückt vom Atomkompromiß ab
Berlin. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hält
offenbar den vor einer Woche in der Koalition ausgehandelten
»Atomkompromiß« für verfassungswidrig. Nach
Informationen der Bild am Sonntag geht Röttgen davon aus,
daß die Vereinbarung vor dem Bundesverfassungsgericht keinen
Bestand haben wird. Vor Mitgliedern des Arbeitskreises Umwelt der
CDU-Fraktion im NRW-Landtag habe Röttgen Teilnehmern zufolge
zur geplanten Laufzeitverlängerung um durchschnittlich
zwölf Jahre ohne Zustimmung des Bundesrates erklärt:
»Das wird das Bundesverfassungsgericht nicht
mitmachen.«
(dapd/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/150797.röttgen-rückt-vom-atomkompromiß-ab.html