11.09.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Keine Beweise
Das Internetportal steinbergrecherche.com veröffentlichte
»zum 9. Jahrestag der massenmörderischen
Gebäudeabrisse in den USA« eine
»Erklärung gegen Volkshetze«:
A. Die Studie mit dem Titel »Es gibt keine Beweise
dafür, daß Muslime am 11.September 2001 Flugzeuge
entführten« kommt zu der Schlußfolgerung,
daß die US-amerikanischen Behörden bis heute keinen
Beweis für ihre Behauptungen über die Beteiligung von
Arabern bzw. Muslimen am Massenmord des 11. September vorgelegt
haben. Die Namen der 19 angeschuldigten Araber sind auf keinen
beglaubigten Passagierlisten zu finden; keine Person hat sie in die
Flugzeuge einsteigen gesehen; es gibt kein Dokument, das ihre
Anwesenheit in den Flugzeugen belegt (…).
B. Laut Artikel 11 Absatz 1 der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 gilt »jeder
Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird […]
solange als unschuldig […], bis seine Schuld in einem
öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine
Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren,
gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist«. Dieses
rechtsstaatliche Prinzip der Unschuldsvermutung findet sich auch in
Artikel 6 Absatz 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention
(EMRK). Ein ordentliches Verfahren, oder eine unabhängige
Untersuchung, wodurch die angebliche Teilnahme von Mohamed Atta und
seinen Freunden an den Anschlägen des 11.September 2001
erwiesen worden wäre, hat es nie gegeben. Diese Personen als
Massenmörder zu bezeichnen, stellt daher gemäß
§ 186 StGB eine »üble Nachrede« dar.
(…)
C. Aus den vorstehend angeführten Gründen fordere ich die
Medien auf,
– keine Bezichtigung Mohamed Attas und seiner Freunde als
Verursacher der Anschläge des 11. September 2001 künftig
im eigenen Verantwortungsbereich mehr zuzulassen;
– über das Faktum zu berichten, daß die
Behörden der USA bis heute keine stichhaltigen Beweise
für die Teilnahme von Mohamed Atta und seinen Freunden an
diesen Anschlägen vorgelegt haben und
– Bedauern und Entschuldigung gegenüber den
Angehörigen der Familien von Mohamed Atta und seinen Freunden
für den Schmerz zum Ausdruck zu bringen, der ihnen durch
rücksichtslose Berichterstattung zugefügt wurde.
https://www.jungewelt.de/artikel/150735.keine-beweise.html