Politischer Erfolg
Der Erfolg der Kaiser’s-Kassiererin »Emmely« vor
dem Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Fragen der Bagatell- und
Verdachtskündigungen ins öffentliche Bewußtsein
gerückt. Wegen eines angeblichen Diebstahls von Pfandbons im
Wert von 1,30 Euro war die Berlinerin zunächst entlassen
worden. Das ist gerade im Einzelhandel zwar seit Jahren gang und
gäbe, gekümmert hat sich darum vor diesem Fall jedoch
kaum jemand. Wie es zu dem wegweisenden Urteil kam und welche
Auswirkungen es hat, ist Thema im aktuellen Express.
In juristischer Hinsicht analysiert das BAG-Urteil der Hamburger
Rechtsanwalt Rolf Geffken, der darin »nur begrenzt eine
juristische Sensation« sieht. Sie sei »vor allem ein
großer politischer Erfolg der Solidaritätskampagne
für die Betroffene«. Denn: »Die Entscheidung war
nicht Ergebnis eines langjährigen juristischen Diskurses um
die sogenannten Verdachts- und Bagatellkündigungen
(›herrschende Meinung‹ contra
›Minderheitenmeinung‹) (…) Vor der
Entscheidung gab es in der gesamten juristischen Literatur keine
grundsätzliche Kritik an den bislang herrschenden Positionen
der Rechtsprechung (auch nicht von Gewerkschaftsseite).«
Was waren die Faktoren dafür, daß die Kampagne unter
diesen Umständen dennoch zum Erfolg wurde? Einer war die
Existenz des Komitees »Solidarität mit Emmely«,
dessen Arbeit einer ihrer Aktivisten, Gregor Sattler,
rekapituliert. Dieser spart nicht mit Kritik an den
zuständigen Betriebsräten und Gewerkschaftsgliederungen,
geht aber auch auf Debatten und Auseinandersetzungen innerhalb der
Gruppe ein. (jW)
Express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und
Gewerkschaftsarbeit, Nr. 8/2010, 16 Seiten, 3,50 Euro. www.labournet.de/express
Modernisierung
Das System der Flächentarifverträge erodiert. Eine
Reaktion darauf sind Versuche zur »Modernisierung« der
Vereinbarungen. In der Metall- und Elektroindustrie war deren
Ergebnis das unter Gewerkschaftern heftig umstrittene
Entgeltrahmenabkommen (ERA). Wie unterschiedlich die
Unternehmerverbände diesen Vertrag interpretieren und
umsetzen, ist Thema eines Beitrags von Reinhard Bahnmüller und
anderen in der aktuellen Ausgabe der wissenschaftlichen Zeitschrift
Industrielle Beziehungen. Dieser basiert auf
empirisch-soziologischer Begleitforschung in den Tarifregionen
Baden-Württemberg und Niedersachsen. (jW)
Industrielle Beziehungen– Zeitschrift für Arbeit,
Organisation und Management. Jg. 17, Heft 3/2010, Hampp Verlag,
Jahresabo (vier Ausgaben): 80 Euro