23.07.2010 / Ausland / Seite 2
Clegg: Irak-Einmarsch 2003 war illegal
London. Der britische Vizepremier Nick Clegg hat am Mittwoch bei
einer Fragestunde im Parlament die Irak-Invasion 2003 als
»illegal« bezeichnet. Nach einer Meldung von
Spiegelonline griff der Liberaldemokrat den Labour-Politiker und
Exaußenminister Jack Straw mit den Worten an:
»Vielleicht kann auch er eines Tages für seinen Anteil
an der größten Fehlentscheidung überhaupt
geradestehen: dem illegalen Einmarsch in den Irak.«
Philippe Sands, Professor der Rechtswissenschaften in London,
kommentierte Cleggs Auftritt im Guardian: »Eine
öffentliche Stellungnahme eines Regierungsmitglieds im
Parlament zur rechtlichen Lage wäre eine Äußerung,
die einen internationalen Gerichtshof interessieren dürfte bei
der Frage, ob der Krieg rechtens war oder nicht«. Laut
Spiegel online habe Clegg selbst nach der Fragestunde eine
Klarstellung verbreiten lassen, er habe mitnichten eine offizielle
Position vertreten, sondern nur seine persönliche Meinung.
Clegg hatte im Parlament Premier David Cameron vertreten, der
derzeit in den USA unterwegs ist.
(jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/148039.clegg-irak-einmarsch-2003-war-illegal.html