21.07.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Zu Unrecht verdächtigt
Die vom Humanistischen Verband Berlin eingesetzte
unabhängige Untersuchungskommission erklärte am 29.Juni
zu den Vorwürfen gegen Bruno Osuch:
Der Humanistische Verband Deutschland Berlin hat nach Bekanntwerden
von »Stasi«-Vorwürfen gegen seinen
Landesvorsitzenden eine unabhängige Kommission eingesetzt, mit
dem Auftrag aufzuklären, ob es belastbare Anhaltspunkte
für eine vorwerfbare Verbindung von Dr. Osuch mit dem
Ministerium für Staatssicherheit und/oder der konspirativen
Gruppe Ralf Forster gibt. Die Kommission hat in diesem Zusammenhang
die ihr verfügbaren Unterlagen aus dem Bereich der
Bundesbeauftragten für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes ausgewertet und folgende den »Fall
Osuch« betreffenden Urteile zur Kenntnis genommen:
– Urteil des Landgerichts Berlin vom 22.10.2009 in dem
Rechtsstreit des Herrn Dr. Osuch gegen die BZ Ullstein GmbH
– Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 16.12.2009 in der
Verwaltungsstreitsache des Herrn Dr. Osuch gegen die Bundesrepublik
Deutschland, vertreten durch die Bundesbeauftragte sowie
– Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8.1.2010 in dem
Rechtsstreit Dr. Osuch gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung und
ihr verbundene Medien und Journalisten.
Weiterhin lag der Kommission eine umfangreiche persönliche
schriftliche Stellungnahme von Herrn Dr. Osuch vom 16.12.2009
vor.
Die Kommission sieht nach Prüfung und Bewertung dieser
Unterlagen ihre Aufgabe als erledigt an. Herr Dr. Osuch ist in
allen Urteilen von dem Verdacht, in der Gruppe Ralf Forster aktiv
mitgearbeitet zu haben, entlastet worden. Der Kommission liegen
keine weiteren Unterlagen vor, die geeignet wären, die
Aussagen von Herrn Dr. Osuch, zu keiner Zeit einer
militärischen Organisation des Staatssicherheitsdienstes der
DDR oder der DKP angehört zu haben, in Zweifel zu
ziehen.
Die Kommission stellt damit einstimmig fest, daß Herr Dr.
Osuch als von diesbezüglichen Vorwürfen entlastet
angesehen werden kann.
Die Mitglieder der Kommission: Dr. Klaus-Martin Groth, Prof.
Barbara John, Prof. Dr. Rolf Kreibich, Dr. Stefan Wolle
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