16.07.2010 / Inland / Seite 5
Kein Kompromiß bei Studiengebühren
Düsseldorf. Im Streit um die Abschaffung der
Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen gibt es bisher keinen
Kompromiß zwischen SPD, Grünen und Linkspartei. Laut
Nachrichtenagentur ddp verständigte sich die
Minderheitskoalition vor Beginn der Landtagssitzung am Donnerstag
in Düsseldorf mit den Linken lediglich darauf, daß
über einen Antrag von SPD und Grünen zunächst noch
nicht abgestimmt werden soll.
Offenbar hätte die Linke ansonsten mit CDU und FDP gegen
SPD-Grüne votiert. Einen Tag nach der Wahl von
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wolle die Koalition
einer Niederlage im Parlament »aus dem Weg gehen« und
habe deshalb nicht auf einer Abstimmung bestanden, sagte der
Linke-Abgeordnete Rüdiger Sagel. Die Linke fordert die
Abschaffung der Campusmaut schon für das kommende
Wintersemester, SPD und Grüne wollen sie erst ab Herbst 2011
kippen. (ddp/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/147640.kein-kompromiß-bei-studiengebühren.html