10.07.2010 / Geschichte / Seite 15
Anno ... 28. Woche
1925, 12.–17. Juli: 170 Delegierte vertreten auf dem 10.
Parteitag der KPD in Berlin 114000 Mitglieder der Partei. Um die
richtige Einstellung zu den deutschen Gewerkschaften wird gerungen.
Der Flügel um Ruth Fischer hatte die Arbeit in diesen
Arbeiterorganisationen sehr beeinträchtigt und behinderte die
Gründung von Betriebszellen. Auf dem Parteitag setzen nun die
leninistischen Kräfte, vor allem mit Ernst Thälmanns
Rede, die Arbeit in den Gewerkschaften als Notwendigkeit für
einen revolutionären Umschwung durch.
1930, 16. Juli: Die Regierung des Zentrumspolitikers Heinrich
Brüning setzt erstmals Notverordnungen als Mittel gegen die
Weltwirtschaftskrise durch. Die Einkommenssteuer wurde erhöht,
eine Bürger- und eine Ledigensteuer eingeführt. Beamten
und Angestellten des öffentlichen Dienstes wird mit einer
»Reichshilfe« das Gehalt gekürzt. Der Reichstag
hebt die Maßnahmen am 18.7. auf, was seine Auflösung
durch Reichspräsident Paul von Hindenburg zur Folge hat. Am
25.7. setzt dieser die Gesetze, gestützt auf den Paragraphen
48 der Reichsverfassung, als »Verordnung zur Behebung
finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Notstände«
durch. Zusätzlich gibt es nun noch eine Biersteuer und die
Erhöhung der Beiträge für die
Arbeitslosenversicherung, während den ostelbischen
Großgrundbesitzern 150 Millionen Reichsmark
»Osthilfe« zur Verfügung gestellt werden.
1945, 14. Juli: KPD, SPD, CDU und die LDPD (Liberaldemokratische
Partei Deutschland) bilden in der Sowjetischen Besatzungszone unter
Wahrung ihrer Selbständigkeit die »Einheitsfront der
antifaschistisch-demokratischen Parteien«. Die Basis der
gemeinsamen Politik sind »Säuberung Deutschlands von den
Überresten des Hitlerismus« und »Aufbau des Landes
auf antifaschistisch-demokratischer Grundlage«.
Beschlüsse können nur einstimmig gefaßt werden.
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