08.07.2010 / Inland / Seite 1
NRW-Linke probt Opposition
Hamburg/Düsseldorf. Die Linke hat Hürden für eine
Unterstützung der künftigen Minderheitsregierung aus
Grünen und SPD in NRW aufgestellt. Beide Parteien könnten
sich auf »harte Verhandlungen einstellen«, sagte
Linken-Chef Klaus Ernst dem Hamburger Abendblatt vom Mittwoch. Die
Linken-Vize Sahra Wagenknecht nannte den Koalitionsvertrag eine
»bittere Enttäuschung«. Er enthalte »viele
Allgemeinplätze, aber nur wenige konkrete Inhalte«,
erklärte sie in Düsseldorf.
Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
hatten sich SPD und Grüne auf den Koalitionsvertrag geeinigt.
Zu Kernpunkten zählen Verbesserungen im Bereich Bildung,
Finanzhilfen für Kommunen und der Einsatz für eine
Energiewende. Im Bund hält Linke-Chef Ernst eine
»rot-rot-grüne« Koalition nach der Bundestagswahl
2013 für möglich. »Wenn wir das nicht jetzt machen,
dann wird es nichts«, sagte Ernst gegenüber Zeit online
vom Mittwoch. Auch Ernsts Vorgänger Lothar Bisky
äußerte sich optimistisch. Zunächst müsse die
Partei allerdings über das »Wendetrauma«
hinwegkommen und die Fehler verarbeiten, die im Namen des
Sozialismus gemacht worden seien, so Bisky.
(AFP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/147219.nrw-linke-probt-opposition.html