In der Veranstaltungsdokumentation der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur
Konferenz »Sozialistische Politik zur Überwindung des
Finanzmarktkapitalismus. Schritte zu einem Sozialismus des
21.Jahrhunderts«, die am Freitag und Sonnabend in Berlin
stattfand, heißt es:
Das Regime des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus befindet sich in
einer Systemkrise. Sicherlich: Maßnahmen zur Verhinderung
einer Kernschmelze der Finanzmärkte und des Zusammenbruchs von
Realwirtschaft, Arbeitsmarkt und Sozialsystem sind unverzichtbar.
Aber die Erschütterungen der globalen Finanz-, Wirtschafts-,
Umwelt- und Sozialkrisen zwingen dazu, erneut über
Alternativen zum Kapitalismus nachzudenken.
Diese Konferenz setzt sich mit den Anforderungen an sozialistische
Transformationsprojekte auseinander, die sich aus der Systemkrise
des Kapitalismus ergeben. Diskutiert werden sollen neue Wege der
Transformation der kapitalistischen Produktions-, Lebens- und
Regulationsweise. Dabei geht es vor allem um die Rolle des Staates
und eine Umgestaltung des neoliberal deformierten Staates, um die
Bedeutung der Eigentumsfrage im 21. Jahrhundert, um neue
Ansätze wirtschaftsdemokratischer Steuerung, um Chancen und
Wege einer solidarischen Ökonomie und Lebensweise.
Im Mittelpunkt der Konferenz stehen zwei Schlüsselfragen
sozialistischer Politik:
– Um- und Neugestaltung der Eigentumsverhältnisse und
damit der ökonomischen und politischen Machtstrukturen, die
für die Richtung der ökonomischen, sozialen und
ökologischen Entwicklung entscheidend sind und
– grundlegende Veränderungen in der
Regulationsweise der gesellschaftlichen Reproduktion –
des Stoffwechselprozesses zwischen Mensch und Natur zur
Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen und zur nachhaltigen
Erhaltung der natürlichen Umwelt.
Die Konferenz wird zwar nicht als internationale Konferenz
durchgeführt. Sie soll jedoch in enger Verbindung mit
Diskussionen und Erkenntnisfortschritten anderer nationaler und
internationaler Konferenzen zu dieser Problematik vorbereitet und
gestaltet werden. Nicht zuletzt soll diese Konferenz Beiträge
zur Programmdebatte in der Linken leisten, in der Alternativen im
Kapitalismus und deren Zusammenhang mit einer sozialistischen
Systemalternative einen zentralen Stellenwert haben. (...)
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